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Zitierungen von § 12 Schutzbereichgesetz
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 SchBerG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SchBerG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 13 SchBerG
... Eine Entschädigung nach § 12 wird nicht gezahlt, soweit einem Entschädigungsberechtigten infolge der Einwirkungen ...
§ 29 SchBerG
... bisher eine höhere laufende Entschädigung gezahlt worden ist, als nach § 12 zu zahlen wäre, ist die Entschädigung weiterhin in dieser Höhe zu gewähren, ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/3762/v52928.htm