§ 3 - Rentenanpassungsgesetz 1991 (RAG 1991)

Artikel 1 G. v. 06.05.1991 BGBl. I S. 1065
Geltung ab 01.07.1991; FNA: 8232-10-31 Ergänzende Vorschriften zu den Rentenversicherungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

Erster Abschnitt Rentenversicherung

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§ 3 Sonstige Renten

§ 3 wird in 2 Vorschriften zitiert

Renten, die nicht nach § 2 Abs. 1 anzupassen sind, werden dadurch angepaßt, daß der sich für den Monat Juli 1991 ergebende anpassungsfähige Rentenbetrag um 4,7 vom Hundert erhöht wird.

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Zitierungen von § 3 RAG 1991

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 RAG 1991 verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in RAG 1991 selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 1 RAG 1991 Grundsatz

... einschließlich Knappschaftsausgleichsleistungen zum 1. Juli 1991 nach den §§ 2 bis 5 dieses Gesetzes ...

§ 2 RAG 1991 Formelrenten

... oder auf Grund über- und zwischenstaatlichen Rechts geändert ist, wird nach § 3 angepaßt. Eine Rente, die nach Artikel 2 § 24 Abs. 5 des ...

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