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Zitierungen von § 15 Einführungsgesetz zur Strafprozeßordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 15 EGStPO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EGStPO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Gesetz über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen (IRG)

neugefasst durch B. v. 27.06.1994 BGBl. I S. 1537; zuletzt geändert durch Artikel 21 G. v. 12.07.2024 BGBl. 2024 I Nr. 234

§ 77a IRG Elektronische Kommunikation und Aktenführung (vom 17.07.2024)

... 32d Satz 1, § 32e Absatz 2 bis 4, die §§ 32f und 497 der Strafprozessordnung sowie § 15 Absatz 1 des Einführungsgesetzes zur Strafprozessordnung sinngemäß. Abweichend von § 32b Absatz 1 Satz 2 der Strafprozessordnung ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Einführung der elektronischen Akte in der Justiz und zur weiteren Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs

G. v. 05.07.2017 BGBl. I S. 2208

Artikel 3 EAkteJEG Änderung des Einführungsgesetzes zur Strafprozessordnung

... 11 des Gesetzes vom 12. Mai 2017 (BGBl. I S. 1121) geändert worden ist, wird folgender § 15 angefügt: „§ 15 Übergangsregelung zum Gesetz zur Einführung ... I S. 1121) geändert worden ist, wird folgender § 15 angefügt: „ § 15 Übergangsregelung zum Gesetz zur Einführung der elektronischen Akte in der Justiz und ...

Gesetz zur weiteren Digitalisierung der Justiz

G. v. 12.07.2024 BGBl. 2024 I Nr. 234

Artikel 2 JusWeDigG Änderung des Einführungsgesetzes zur Strafprozessordnung

... § 15 des Einführungsgesetzes zur Strafprozessordnung in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 312-1, veröffentlichten bereinigten ...

Artikel 3 JusWeDigG Weitere Änderung des Einführungsgesetzes zur Strafprozessordnung zum 1. Januar 2026

... § 15 des Einführungsgesetzes zur Strafprozessordnung , das zuletzt durch Artikel 2 dieses Gesetzes geändert worden ist, wird wie folgt ...

Artikel 4 JusWeDigG Weitere Änderung des Einführungsgesetzes zur Strafprozessordnung zum 1. Januar 2036

... § 15 des Einführungsgesetzes zur Strafprozessordnung , das zuletzt durch Artikel 3 dieses Gesetzes geändert worden ist, wird ...

Artikel 20 JusWeDigG Änderung des Gesetzes über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen

... der Strafprozessordnung" durch die Wörter „und 497 der Strafprozessordnung sowie § 15 Absatz 1 des Einführungsgesetzes zur Strafprozessordnung " ersetzt. 2. § 77b wird wie folgt geändert: a) Der Wortlaut ...

Artikel 21 JusWeDigG Weitere Änderung des Gesetzes über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen zum 1. Januar 2036

... geändert worden ist, werden die Wörter „und 497 der Strafprozessordnung sowie § 15 Absatz 1 des Einführungsgesetzes zur Strafprozessordnung " durch die Wörter „sowie § 497 der Strafprozessordnung" ...

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