Eingangsformel - Dritte Gebührenanpassungsverordnung (3. GebAV)

V. v. 16.12.1994 BGBl. I S. 3888; zuletzt geändert durch § 4 Satz 3 V. v. 27.09.1996 BGBl. I S. 1488
Geltung ab 01.01.1995; FNA: 105-3-10-3 Herstellung der Einheit Deutschlands

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 1 Vorschrift zitiert

→ §§ 1 und 2

Eingangsformel

Auf Grund der Anlage I Kapitel VIII Sachgebiet G Abschnitt III Nummer 10 in Verbindung mit den Nummern 4, 7 und 8 des Einigungsvertrages vom 31. August 1990 in Verbindung mit Artikel 1 des Gesetzes vom 23. September 1990 (BGBl. I 1990 II S. 885, 1056) und in Verbindung mit dem Organisationserlaß des Bundeskanzlers vom 23. Januar 1991 (BGBl. I S. 530) verordnet das Bundesministerium für Gesundheit:

Inhaltsverzeichnis

→ §§ 1 und 2

3. GebAV - Änderungen überwachen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

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Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/3797/a191203.htm

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