Zitierungen von § 5 Drittes Verstromungsgesetz

... nach § 4 Abs. 2, 4. Zuschüsse für Zusatzmengen nach § 5 , 5. Zuschüsse für eine Verstromungsreserve nach § 7, 6. ...

... nach den Absätzen 1 bis 4 werden 1. nur für Grundmengen im Sinne des § 5 Abs. 6 Nr. 3 oder 2. für Unternehmen, denen kein Zuschuß nach § 5 ... 5 Abs. 6 Nr. 3 oder 2. für Unternehmen, denen kein Zuschuß nach § 5 bewilligt werden kann, nur bis zur Höhe der im Durchschnitt der Jahre 1978 bis 1980 bezogenen ...

... können auch für Gemeinschaftskohle gezahlt werden, die innerhalb der nach § 5 Abs. 6 Nr. 1 festgelegten Gesamtmenge zur Einlagerung in eine Verstromungsreserve in der Zeit vom ... der öffentlichen Elektrizitätswirtschaft, dem ein Bewilligungsbescheid nach § 5 Abs. 6 erteilt wurde, ist höchstens ein Anteil an der Menge nach Absatz 1 Satz 2 zu ... 50 des Energiewirtschaftsgesetzes. (5) Auf die Zuschüsse nach Absatz 1 ist § 5 Abs. 8 entsprechend anzuwenden. (6) Das Nähere bestimmt das Bundesministerium ...

... Mehrkostenausgleich nach § 3 Abs. 1 bis 4 sowie die Zuschüsse nach den §§ 4, 5 und 7 sowie nach § 6 in der bis zum 1. Januar 1990 geltenden Fassung dieses Gesetzes zu ...

... 1, Absatz 7 Satz 1, Absatz 8 Satz 2 und Absatz 9 Satz 1 Nummer 3, § 4 Absatz 2 Satz 2, § 5 Absatz 10, § 7 Absatz 6, § 8 Absatz 3 Satz 2 Nummer 2 Satz 2, Absatz 3a Satz 2, Absatz 4 ...

... einschließlich Verzinsung, insbesondere nach den §§ 3 und 5 des Dritten Verstromungsgesetzes, 2. die Abrechnung der bis zum 31. ...