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Zitierungen von § 5 Drittes Verstromungsgesetz

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 3. VerstromG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 3. VerstromG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 2 3. VerstromG Ausgleichsfonds zur Sicherung des Steinkohleneinsatzes (vom 08.09.2015)

... nach § 4 Abs. 2, 4. Zuschüsse für Zusatzmengen nach § 5 , 5. Zuschüsse für eine Verstromungsreserve nach § 7, 6. ...

§ 3 3. VerstromG Zuschüsse zum Ausgleich der Mehrkosten (vom 08.09.2015)

... nach den Absätzen 1 bis 4 werden 1. nur für Grundmengen im Sinne des § 5 Abs. 6 Nr. 3 oder 2. für Unternehmen, denen kein Zuschuß nach § 5 ... 5 Abs. 6 Nr. 3 oder 2. für Unternehmen, denen kein Zuschuß nach § 5 bewilligt werden kann, nur bis zur Höhe der im Durchschnitt der Jahre 1978 bis 1980 bezogenen ...

§ 7 3. VerstromG Zuschüsse für eine Verstromungsreserve (vom 08.09.2015)

... können auch für Gemeinschaftskohle gezahlt werden, die innerhalb der nach § 5 Abs. 6 Nr. 1 festgelegten Gesamtmenge zur Einlagerung in eine Verstromungsreserve in der Zeit vom ... der öffentlichen Elektrizitätswirtschaft, dem ein Bewilligungsbescheid nach § 5 Abs. 6 erteilt wurde, ist höchstens ein Anteil an der Menge nach Absatz 1 Satz 2 zu ... 50 des Energiewirtschaftsgesetzes. (5) Auf die Zuschüsse nach Absatz 1 ist § 5 Abs. 8 entsprechend anzuwenden. (6) Das Nähere bestimmt das Bundesministerium ...

§ 13 3. VerstromG Melde- und Auskunftspflichten

... Mehrkostenausgleich nach § 3 Abs. 1 bis 4 sowie die Zuschüsse nach den §§ 4, 5 und 7 sowie nach § 6 in der bis zum 1. Januar 1990 geltenden Fassung dieses Gesetzes zu ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung

V. v. 31.08.2015 BGBl. I S. 1474; zuletzt geändert durch Artikel 3 Abs. 3 G. v. 30.06.2017 BGBl. I S. 2147

Artikel 322 10. ZustAnpV Änderung des Dritten Verstromungsgesetzes

... 1, Absatz 7 Satz 1, Absatz 8 Satz 2 und Absatz 9 Satz 1 Nummer 3, § 4 Absatz 2 Satz 2, § 5 Absatz 10, § 7 Absatz 6, § 8 Absatz 3 Satz 2 Nummer 2 Satz 2, Absatz 3a Satz 2, Absatz 4 ...

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Zitate in aufgehobenen Titeln

Gesetz zur Abwicklung des Ausgleichsfonds nach dem Dritten Verstromungsgesetz

G. v. 12.12.1995 BGBl. I S. 1638; aufgehoben durch Artikel 42 G. v. 23.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 323

§ 1 VerstromG3AbwG Abwicklung des Ausgleichsfonds

... einschließlich Verzinsung, insbesondere nach den §§ 3 und 5 des Dritten Verstromungsgesetzes, 2. die Abrechnung der bis zum 31. ...

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