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Zitierungen von § 5 Gesetz zur Übernahme der Beamten und Arbeitnehmer der Bundesanstalt für Flugsicherung
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 BAFlSBAÜbnG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BAFlSBAÜbnG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Errichtung eines Bundesaufsichtsamtes für Flugsicherung und zur Änderung und Anpassung weiterer Vorschriften
G. v. 29.07.2009 BGBl. I S. 2424
Artikel 8 BAFGEG Änderung des Gesetzes zur Übernahme der Beamten und Arbeitnehmer der Bundesanstalt für Flugsicherung
... S. 1370)" angefügt. 3. Nach § 3 werden die folgenden §§ 4 und 5 angefügt: „§ 4 (1) Die in § 1 Abs. 1 genannten ... Betriebsverfassungsgesetzes gelten auch die funktional vergleichbaren Beamten. § 5 Gegenüber den in § 1 Abs. 1 bezeichneten Beschäftigten hat die DFS ...
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