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Zitierungen von § 6 Eichordnung
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 EichO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
EichO selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 71 EichO Wägen in besonderen Fällen (vom 17.06.2011)
... Falle ist bei dem Wägeergebnis die Angabe: "Achsweise gewogen" zu vermerken. § 6 Abs. 4 bleibt ...
§ 74 EichO Ordnungswidrigkeiten (vom 17.06.2011)
... in den Verkehr bringt, verwendet oder bereithält, 11. entgegen § 6 Abs. 1 Nr. 1 ein Messgerät nicht in der vorgeschriebenen Weise aufstellt, anschließt, ... Weise aufstellt, anschließt, handhabt oder wartet, 12. entgegen § 6 Abs. 1 Nr. 2 oder § 72 Abs. 6 Satz 1 den Hauptstempel oder eine zusätzliche Angabe nicht ... Hauptstempel oder eine zusätzliche Angabe nicht entwertet, 13. entgegen § 6 Abs. 1 Nr. 3 eine Wartungs- und Gebrauchsanweisung nicht oder nicht in der vorgeschriebenen Weise ... nicht oder nicht in der vorgeschriebenen Weise aufbewahrt, 14. entgegen § 6 Abs. 2 Aufzeichnungen nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht in der ... nicht oder nicht für die vorgeschriebene Dauer aufbewahrt, 15. entgegen § 6 Abs. 3 Meßgeräte nicht in der vorgeschriebenen Weise aufstellt oder benutzt, ... nicht in der vorgeschriebenen Weise aufstellt oder benutzt, 16. entgegen § 6 Abs. 4 Satz 1 oder 3 achsweise wägt, 17. entgegen § 6 Abs. 5 Waagen ... 16. entgegen § 6 Abs. 4 Satz 1 oder 3 achsweise wägt, 17. entgegen § 6 Abs. 5 Waagen verwendet oder bereithält, 17a. entgegen § 7b Abs. 1 ...
Anlage 9 EichO Nichtselbsttätige Waagen (vom 17.06.2011)
... Nichtselbsttätige Waagen der Genauigkeitsklasse IIII dürfen abweichend von § 6 Abs. 5 verwendet werden 5.1 für Sand, Kies, Abfälle, Aushub und ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Vierte Verordnung zur Änderung der Eichordnung
V. v. 08.02.2007 BGBl. I S. 70
Artikel 1 4. EOÄndV
... § 4 (weggefallen) § 5 Konformitätsbescheinigung § 6 Aufstellung, Gebrauch und Wartung § 7 Pflichten bei der Eichung Teil 1a ... dieses Herstellers das Inverkehrbringen untersagen." 5. § 6 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 wird die Angabe „§§ 1 bis ...
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