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Zitierungen von § 12 Eichordnung
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 EichO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
EichO selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 7f EichO Vorschriftswidrige nichtselbsttätige Waagen (vom 17.06.2011)
... ansässigen Bevollmächtigten oder den Einführer zu richten. Die §§ 12 und 13 bleiben unberührt. (2) Entsprechen nichtselbsttätige Waagen, die mit ...
§ 72 EichO Instandsetzungsbetriebe
... die von ihm instandgesetzt worden sind und bei denen die Gültigkeitsdauer nach § 12 noch nicht abgelaufen ist. Er hat im unteren Feld des Instandsetzerkennzeichens das Datum seiner ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Fünfte Verordnung zur Änderung der Eichordnung
V. v. 06.06.2011 BGBl. I S. 1035
Artikel 1 5. EichOÄndV Änderung der Eichordnung
... und das umgerechnete Volumen der Abrechnung zugrunde zu legen." 4. § 12 wird wie folgt gefasst: „§ 12 Allgemeines (1) Die ... zugrunde zu legen." 4. § 12 wird wie folgt gefasst: „§ 12 Allgemeines (1) Die Gültigkeitsdauer der Eichung ist auf zwei Jahre befristet, ...
Vierte Verordnung zur Änderung der Eichordnung
V. v. 08.02.2007 BGBl. I S. 70
Artikel 1 4. EOÄndV
... 11 EWG-Schüttdichte Teil 4 Gültigkeitsdauer der Eichung § 12 Allgemeines § 13 Vorzeitiges Erlöschen § 14 Verlängerung ... ansässigen Bevollmächtigten oder den Einführer zu richten. Die §§ 12 und 13 bleiben unberührt. (2) Entsprechen nichtselbsttätige Waagen, die mit ... wenn sie von anderen Behörden angefordert wurden." 10. In § 12 wird nach Absatz 1 folgender Absatz 1a eingefügt: „(1a) Bei ...
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