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Zitierungen von § 11 SchwbVWO
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 11 SchwbVWO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SchwbVWO selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 5 SchwbVWO Wahlausschreiben
... 14. den Hinweis auf die Möglichkeit der schriftlichen Stimmabgabe (§ 11 Abs. 1), falls der Wahlvorstand nicht die schriftliche Stimmabgabe beschlossen hat (§ 11 Abs. ... 11 Abs. 1), falls der Wahlvorstand nicht die schriftliche Stimmabgabe beschlossen hat (§ 11 Abs. 2), 15. den Ort und die Zeit der Stimmauszählung und der Sitzung des ...
§ 12 SchwbVWO Behandlung der schriftlich abgegebenen Stimmen
... Erklärungen. Ist die schriftliche Stimmabgabe ordnungsgemäß erfolgt (§ 11 ), legt der Wahlvorstand die Wahlumschläge nach Vermerk der Stimmabgabe in der Liste der ...
§ 17 SchwbVWO Nachwahl des stellvertretenden Mitglieds
... unverzüglich einzuleiten. Im übrigen gelten die §§ 1 bis 16 ...
§ 20 SchwbVWO Durchführung der Wahl (vom 20.03.2022)
... bei der Wahl der Schwerbehindertenvertretung und ihrer stellvertretenden Mitglieder gilt § 11 ...
§ 22 SchwbVWO Wahlverfahren (vom 01.01.2018)
... Bezirks- und Hauptschwerbehindertenvertretung werden durch schriftliche Stimmabgabe gewählt ( §§ 11 , 12). Im übrigen sind § 1 Abs. 1, §§ 2 bis 5, 7 bis 10 und 13 bis 17 ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Erste Verordnung zur Änderung der Wahlordnung Schwerbehindertenvertretungen
V. v. 18.03.2022 BGBl. I S. 477
Artikel 1 1. SchwbVWOÄndV
... bei der Wahl der Schwerbehindertenvertretung und ihrer stellvertretenden Mitglieder gilt § 11 entsprechend." 3. § 28 wird ...
Teilhabestärkungsgesetz
G. v. 02.06.2021 BGBl. I S. 1387
Artikel 13b TeilhStG Änderung der Wahlordnung Schwerbehindertenvertretungen
... nach § 5 Absatz 1 Satz 2 des Infektionsschutzgesetzes durch den Deutschen Bundestag gilt § 11 für die Stimmabgabe bei der Wahl der Schwerbehindertenvertretung und ihrer stellvertretenden ...
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