Zitierungen von Verordnung über die Allgemeinen Beförderungsbedingungen für den Straßenbahn- und Obusverkehr sowie den Linienverkehr mit Kraftfahrzeugen

Sie sehen die Vorschriften, die auf BefBedV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BefBedV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)

neugefasst durch B. v. 02.01.2002 BGBl. I S. 42, 2909; 2003, 738; zuletzt geändert durch Artikel 14 G. v. 23.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 323

§ 309 BGB Klauselverbote ohne Wertungsmöglichkeit (vom 01.03.2022)

Fahrlehrer-Ausbildungsverordnung

Artikel 2 V. v. 02.01.2018 BGBl. I S. 2, 15; zuletzt geändert durch Artikel 4 V. v. 18.03.2022 BGBl. I S. 498

Anlage 1 FahrlAusbVO (zu § 2 Absatz 1) Kompetenzrahmen für die Fahrlehrerausbildung an Fahrlehrerausbildungsstätten (vom 01.01.2023)

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Zitate in Änderungsvorschriften

Fünfte Verordnung zur Änderung personenbeförderungsrechtlicher Vorschriften

V. v. 08.11.2007 BGBl. I S. 2569

Artikel 4 5. PBefRÄndV Änderung der Verordnung über die Allgemeinen Beförderungsbedingungen für den Straßenbahn- und Obusverkehr sowie den Linienverkehr mit Kraftfahrzeugen

Fünfzehnte Verordnung zur Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften

V. v. 18.03.2022 BGBl. I S. 498

Artikel 4 15. FeVuaÄndV Änderung der Fahrlehrer-Ausbildungsverordnung

Gesetz zur Modernisierung des Personenbeförderungsrechts

G. v. 16.04.2021 BGBl. I S. 822

Artikel 5a PBefRMoG Änderung der Verordnung über die Allgemeinen Beförderungsbedingungen für den Straßenbahn- und Obusverkehr sowie den Linienverkehr mit Kraftfahrzeugen

Verordnung zur Änderung von Vorschriften über das erhöhte Beförderungsentgelt

V. v. 21.05.2015 BGBl. I S. 782

Artikel 1 BefBedVuEVOÄndV Änderung der Verordnung über die Allgemeinen Beförderungsbedingungen für den Straßenbahn- und Obusverkehr sowie den Linienverkehr mit Kraftfahrzeugen

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