Eingangsformel - 5. Rentenanpassungsverordnung (5. RAV)

V. v. 08.12.1992 BGBl. I S. 1998
Geltung ab 01.01.1993; FNA: 8232-48-5 Ergänzende Vorschriften zu den Rentenversicherungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

→ § 1

Eingangsformel

Auf Grund

-: des § 255b Abs. 1 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch, der durch Artikel 1 Nr. 69 des Gesetzes vom 25. Juli 1991 (BGBl. I S. 1606) eingefügt worden ist,
-: des § 620 Abs. 3 der Reichsversicherungsordnung in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 820-1, veröffentlichten bereinigten Fassung und
-: des § 1151 und des § 1153 der Reichsversicherungsordnung, die durch Artikel 8 Nr. 14 des Gesetzes vom 25. Juli 1991 (BGBl. I S. 1606) eingefügt worden sind,

verordnet die Bundesregierung, auf Grund des § 120 Nr. 3 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch (Artikel 1 des Gesetzes vom 18. Dezember 1989, BGBl. I S. 2261) verordnet der Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Post und Telekommunikation und dem Bundesminister der Finanzen:

Inhaltsverzeichnis

→ § 1

5. RAV - Änderungen überwachen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

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Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/3951/a54883.htm

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