Zitierungen von § 76 Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 76 GO-BT verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
GO-BT selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 75 GO-BT Vorlagen (vom 08.07.2010)
... Stabilitätsvorlagen und Rechtsverordnungen. (3) Als Vorlagen im Sinne des § 76 gelten auch Kleine Anfragen; sie können nicht als Verhandlungsgegenstand auf die Tagesordnung ...
Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot
Sonstige
Bekanntmachung zur Änderung der Geschäftsordnung des Deutschen BundestagesB. v. 15.12.2022 BGBl. I S. 2598
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Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/3966/v55048.htm
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