Änderung § 13 VerpackV vom 07.01.2006

§ 13 VerpackV a.F. (alte Fassung)
in der vor dem 07.01.2006 geltenden Fassung

§ 13 VerpackV n.F. (neue Fassung)
in der am 01.01.2009 geltenden Fassung
durch Artikel 1 V. v. 02.04.2008 BGBl. I S. 531

(Textabschnitt unverändert)

§ 13 Konzentration von Schwermetallen

(Text alte Fassung)

(1) Verpackungen oder Verpackungsbestandteile dürfen nur in Verkehr gebracht werden, wenn die Konzentration von Blei, Cadmium, Quecksilber und Chrom VI kumulativ folgende Werte nicht überschreitet:

- 600 ppm nach dem 30. Juni 1998,

- 250 ppm nach dem 30. Juni 1999,

- 100 ppm nach dem 30. Juni 2001.

(Text neue Fassung)

(1) Verpackungen oder Verpackungsbestandteile dürfen nur in Verkehr gebracht werden, wenn die Konzentration von Blei, Cadmium, Quecksilber und Chrom VI kumulativ 100 Milligramm je Kilogramm nicht überschreitet.

(Textabschnitt unverändert)

(2) Absatz 1 gilt nicht für

1. Verpackungen, die vollständig aus Bleikristallglas hergestellt sind,

2. Verpackungen in eingerichteten Systemen zur Wiederverwendung,

3. Kunststoffkästen und -paletten, die die Bedingungen des Anhangs II erfüllen.

(Text alte Fassung)

(3) Absatz 1 dritter Anstrich gilt nicht für Verpackungen aus sonstigem Glas, die die Bedingungen des Anhangs III erfüllen.

(Text neue Fassung)

(3) Abweichend von Absatz 1 gilt für Verpackungen aus sonstigem Glas, die die Bedingungen des Anhangs III erfüllen, ein Grenzwert von 250 Milligramm je Kilogramm.