Zitierungen von § 13 VerpackV

... 1 Satz 6 ein Pfand ohne Rücknahme der Verpackung erstattet, 17. entgegen § 13 Absatz 1 Verpackungen oder Verpackungsbestandteile in Verkehr bringt oder 18. entgegen ...

... der Verordnung für eine Ware verwendet wurden, dürfen abweichend von den §§ 13 und 14 in Verkehr gebracht werden. (2) Bescheinigungen und Anzeigen, die der ...

... 1 Anwendungsbereich Der in § 13 Abs. 1 festgelegte Schwermetallgrenzwert gilt nicht für Kunststoffkästen und -paletten, ...

... Präsenz" die Begriffsbestimmungen in Nummer 2 des Anhangs II zu § 13 Abs. 2. Nr. 2 Herstellung (1) Blei, Cadmium, Quecksilber und ... nicht bewusst als Bestandteil zugegeben werden. (2) Der Grenzwert nach § 13 Abs. 1 darf nur überschritten werden, wenn dies auf den Einsatz von Sekundärrohstoffen ...

... 2 und 3 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes gilt entsprechend." 9. § 13 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 wird die Angabe „ppm" durch die ... richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig hinterlegt, 31. entgegen § 13 Abs. 1 Verpackungen oder Verpackungsbestandteile in Verkehr bringt oder 32. entgegen ... wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift nach „Anhang II (zu § 13 Abs. 2)" wird wie folgt gefasst: „Festlegung der Bedingungen, unter denen ... wird wie folgt gefasst: „Festlegung der Bedingungen, unter denen der in § 13 Abs. 1 festgelegte Schwermetallgrenzwert nicht für Kunststoffkästen und -paletten ... und -paletten gilt". b) In Nummer 1 werden die Wörter „Die in § 13 Abs. 1 festgelegten Schwermetallgrenzwerte gelten" durch die Wörter „Der in § ... Abs. 1 festgelegten Schwermetallgrenzwerte gelten" durch die Wörter „Der in § 13 Abs. 1 festgelegte Schwermetallgrenzwert gilt" ersetzt. c) In Nummer 3 Abs. 3 ... III wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift nach Anhang III (zu § 13 Abs. 3) wird wie folgt gefasst: „Festlegung der Bedingungen, unter denen der in ... wird wie folgt gefasst: „Festlegung der Bedingungen, unter denen der in § 13 Abs. 1 festgelegte Schwermetallgrenzwert nicht für Glasverpackungen gilt".  ... „Die Grenzwerte dürfen" durch die Wörter „Der Grenzwert nach § 13 Abs. 1 darf" ersetzt. c) In Nummer 3 Abs. 1 wird die Angabe „ppm" durch ...

... § 3 Abs. 7 Nr. 3 einer stofflichen Verwertung," eingefügt. 5. § 13 Abs. 1 wird wie folgt gefasst: „(1) Verpackungen oder Verpackungsbestandteile ... der Verordnung für eine Ware verwendet wurden, dürfen abweichend von den §§ 13 und 14 in Verkehr gebracht werden." b) Absatz 3 wird aufgehoben. 8. ...