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Änderung § 52 SGB VII vom 01.08.2016
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§ 52 SGB VII a.F. (alte Fassung) in der vor dem 01.08.2016 geltenden Fassung | § 52 SGB VII n.F. (neue Fassung) in der am 01.08.2016 geltenden Fassung durch Artikel 3 Abs. 2 G. v. 26.07.2016 BGBl. I S. 1824 |
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(Textabschnitt unverändert) § 52 Anrechnung von Einkommen auf Verletzten- und Übergangsgeld | |
Auf das Verletzten- und Übergangsgeld werden von dem gleichzeitig erzielten Einkommen angerechnet 1. beitragspflichtiges Arbeitsentgelt oder Arbeitseinkommen, das bei Arbeitnehmern um die gesetzlichen Abzüge und bei sonstigen Versicherten um 20 vom Hundert vermindert ist; dies gilt nicht für einmalig gezahltes Arbeitsentgelt, | |
(Text alte Fassung) 2. Mutterschaftsgeld, Versorgungskrankengeld, Unterhaltsgeld, Kurzarbeitergeld, Arbeitslosengeld, nicht nur darlehensweise gewährtes Arbeitslosengeld II; dies gilt auch, wenn Ansprüche auf Leistungen nach dem Dritten Buch wegen einer Sperrzeit ruhen oder das Arbeitslosengeld II nach § 31 des Zweiten Buches abgesenkt worden ist. | (Text neue Fassung) 2. Mutterschaftsgeld, Versorgungskrankengeld, Unterhaltsgeld, Kurzarbeitergeld, Arbeitslosengeld, nicht nur darlehensweise gewährtes Arbeitslosengeld II; dies gilt auch, wenn Ansprüche auf Leistungen nach dem Dritten Buch wegen einer Sperrzeit ruhen oder der Auszahlungsanspruch auf Arbeitslosengeld II gemindert ist. |
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