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Zitierungen von § 96 SGB VII

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 96 SGB VII verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB VII selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 218c SGB VII Auszahlung laufender Geldleistungen bei Beginn vor dem 1. April 2004

... Bankarbeitstag des Monats ausgezahlt, der dem Monat der Fälligkeit vorausgeht. § 96 Abs. 1 Satz 2 und 3 gilt entsprechend. (2) Absatz 1 gilt auch für Renten an Hinterbliebene, die im ...

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Zitat in folgenden Normen

Renten Service Verordnung (RentSV)

V. v. 28.07.1994 BGBl. I S. 1867; zuletzt geändert durch Artikel 31 G. v. 20.12.2022 BGBl. I S. 2759

§ 30 RentSV Zahlung der Vorschüsse (vom 01.01.2020)

... 1 zweiter Halbsatz, § 272a Abs. 1 Satz 1 zweiter Halbsatz Sechstes Buch Sozialgesetzbuch; § 96 Abs. 1 Satz 1 zweiter Halbsatz , § 218c Abs. 1 zweiter Halbsatz Siebtes Buch Sozialgesetzbuch), 2. für ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

RV-Altersgrenzenanpassungsgesetz

G. v. 20.04.2007 BGBl. I S. 554; zuletzt geändert durch Artikel 20 G. v. 09.12.2010 BGBl. I S. 1885

Artikel 6 RVAGAnpG Änderung des Siebten Buches Sozialgesetzbuch

... Lebensjahr" durch die Angabe „47. Lebensjahr" ersetzt. 2. § 96 wird wie folgt geändert: a) Absatz 4 Satz 3 wird aufgehoben. b) Nach ...

SEPA-Begleitgesetz

G. v. 03.04.2013 BGBl. I S. 610

Artikel 9 SEPA-BG Folgeänderungen

... 22) gilt, überwiesen wurden, gelten als unter Vorbehalt erbracht." (4) § 96 Absatz 3 Satz 1 des Siebten Buches Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Unfallversicherung - (Artikel 1 ...

Siebtes Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze

G. v. 12.06.2020 BGBl. I S. 1248; zuletzt geändert durch Artikel 4c G. v. 23.03.2022 BGBl. I S. 482

Artikel 7 7. SGBIVuaÄndG Änderung des Siebten Buches Sozialgesetzbuch

... 2 Buchstabe b ist für Übergangszeiten entsprechend anzuwenden." 14. Nach § 96 Absatz 2 wird folgender Absatz 2a eingefügt: „(2a) In Fällen des § 47 ...

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