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Zitierungen von § 199 SGB VII
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 199 SGB VII verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SGB VII selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 192 SGB VII Mitteilungs- und Auskunftspflichten von Unternehmern und Bauherren (vom 01.07.2020)
... vorzulegen, die zur Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben des Unfallversicherungsträgers ( § 199 ) erforderlich sind. Ist bei einer Schule der Schulhoheitsträger nicht Unternehmer, ... zu geben, die zur Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben des Unfallversicherungsträgers ( § 199 ) erforderlich sind. Dazu gehören 1. die Auskunft darüber, ob und ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Absicherung flexibler Arbeitszeitregelungen und zur Änderung anderer Gesetze
G. v. 21.12.2008 BGBl. I S. 2940
Artikel 4a ArbFlexiG Änderung des Siebten Buches Sozialgesetzbuch
... nach den §§ 110 bis 113 im Namen seiner Mitglieder." 5. Dem § 199 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 werden nach dem Wort „Kapitel" die Wörter ...
Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (2. DSAnpUG-EU)
G. v. 20.11.2019 BGBl. I S. 1626
Artikel 128 2. DSAnpUG-EU Änderung des Siebten Buches Sozialgesetzbuch
... 1. Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) Die Angabe zu § 199 wird wie folgt gefasst: „§ 199 Verarbeitung von Daten durch die ... geändert: a) Die Angabe zu § 199 wird wie folgt gefasst: „ § 199 Verarbeitung von Daten durch die Unfallversicherungsträger". b) Die Angabe ... des Versicherten gilt § 25 Absatz 2 des Zehnten Buches entsprechend." 6. § 199 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: ... geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „ § 199 Verarbeitung von Daten durch die Unfallversicherungsträger". b) Absatz 2 ...
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