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Zitierungen von § 4 Eisenbahn-Unfallkassenübergangsverordnung
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 EBUnfkÜV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
EBUnfkÜV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 5 EBUnfkÜV Inkrafttreten; Außerkrafttreten vorläufiger Regelungen
... mit Wirkung vom 1. Januar 1994 in Kraft. (2) § 1 Abs. 2, § 2 und § 4 treten mit dem Wirksamwerden entsprechender Bestimmungen der Satzung der Eisenbahn-Unfallkasse ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/3987/v55648.htm