§ 7 - Schwerbehindertenausweisverordnung (SchwbAwV)

neugefasst durch B. vom 25.07.1991 BGBl. I S. 1739; zuletzt geändert durch Artikel 52 G. v. 20.08.2021 BGBl. I S. 3932
Geltung ab 01.11.1981; FNA: 871-1-9 Eingliederung Behinderter

8 weitere Fassungen

wird in 11 Vorschriften zitiert

Erster Abschnitt Ausweis für schwerbehinderte Menschen

§ 6 ←

→ § 8

§ 7 (aufgehoben)

§ 7 hat 4 frühere Fassungen und wird in 3 Vorschriften zitiert

Text in der Fassung des Artikels 42 Gesetz zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts G. v. 12. Dezember 2019 BGBl. I S. 2652; zuletzt geändert durch Artikel 14 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 408 m.W.v. 1. Januar 2024

§ 6 ←

→ § 8

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Frühere Fassungen von § 7 SchwbAwV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	01.01.2024	Artikel 42 Gesetz zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts vom 12.12.2019 BGBl. I S. 2652
aktuell vorher	01.01.2018	Artikel 19 Bundesteilhabegesetz (BTHG) vom 23.12.2016 BGBl. I S. 3234
aktuell vorher	01.01.2013	Artikel 1 Dritte Verordnung zur Änderung der Schwerbehindertenausweisverordnung vom 07.06.2012 BGBl. I S. 1275
aktuell vorher	15.06.2012	Artikel 1 Dritte Verordnung zur Änderung der Schwerbehindertenausweisverordnung vom 07.06.2012 BGBl. I S. 1275
aktuell	vor 15.06.2012	früheste archivierte Fassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 7 SchwbAwV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 7 SchwbAwV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SchwbAwV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 8 SchwbAwV Ausweis für sonstige freifahrtberechtigte Personen (vom 01.01.2013)

... 6 und Absatz 2, § 4 Absatz 2, § 5 und § 6 Absatz 2, 3, 4 und 7 sowie des § 7 entsprechend, soweit sich aus Artikel 2 Abs. 2 und 3 des Gesetzes über die unentgeltliche ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Dritte Verordnung zur Änderung der Schwerbehindertenausweisverordnung

V. v. 07.06.2012 BGBl. I S. 1275

Artikel 1 3. SchwbAwVÄndV Änderung der Schwerbehindertenausweisverordnung

... 1 Satz 2 und 3 wird aufgehoben. b) Absatz 6 wird aufgehoben. 8. § 7 wird wie folgt geändert: a) Die Absatzbezeichnung ...

Gesetz zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts

G. v. 12.12.2019 BGBl. I S. 2652; zuletzt geändert durch Artikel 14 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 408

Artikel 42 SozERG Änderung der Schwerbehindertenausweisverordnung

... dd) auf Leistungen nach dem Bundesentschädigungsgesetz,". 2. § 7 wird ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/3998/a55763.htm

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