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Zitierungen von § 92 Betriebsverfassungsgesetz

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 92 BetrVG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BetrVG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 115 BetrVG Bordvertretung

... finden für die Bordvertretung keine Anwendung. (7) Die §§ 74 bis 105 über die Mitwirkung und Mitbestimmung der Arbeitnehmer finden auf die Bordvertretung ...

§ 116 BetrVG Seebetriebsrat

... übertragenen Aufgaben, Befugnisse und Pflichten wahr. (6) Die §§ 74 bis 113 über die Mitwirkung und Mitbestimmung der Arbeitnehmer finden auf den Seebetriebsrat ...

§ 121 BetrVG Bußgeldvorschriften

... Ordnungswidrig handelt, wer eine der in § 90 Abs. 1, 2 Satz 1, § 92 Abs. 1 Satz 1 auch in Verbindung mit Abs. 3, § 99 Abs. 1, § 106 Abs. 2, § 108 Abs. ...

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Zitat in folgenden Normen

Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG)

Artikel 1 G. v. 21.12.2000 BGBl. I S. 1966; zuletzt geändert durch Artikel 7 G. v. 20.07.2022 BGBl. I S. 1174

§ 7 TzBfG Ausschreibung; Erörterung; Information über freie Arbeitsplätze (vom 01.08.2022)

... sind auf Verlangen die erforderlichen Unterlagen zur Verfügung zu stellen; § 92 des Betriebsverfassungsgesetzes bleibt ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Bundesteilhabegesetz (BTHG)

G. v. 23.12.2016 BGBl. I S. 3234; zuletzt geändert durch Artikel 8 G. v. 02.06.2021 BGBl. I S. 1387

Artikel 18 BTHG Änderungen weiterer Vorschriften in Zusammenhang mit Artikel 2

... Maßnahmen zur Eingliederung schwerbehinderter Menschen." 3. Dem § 92 Absatz 3 wird folgender Satz angefügt: „Gleiches gilt für die ...

Gesetz zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes und anderer Gesetze

G. v. 21.02.2017 BGBl. I S. 258

Artikel 3 AÜGuaÄndG 2017 Änderung des Betriebsverfassungsgesetzes

... der Beschäftigung der in Satz 1 genannten Personen zugrunde liegen." 3. In § 92 Absatz 1 Satz 1 werden nach den Wörtern „personellen Maßnahmen" die Wörter ...

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