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Zitierungen von § 4 EndlagerVlV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 EndlagerVlV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EndlagerVlV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 5 EndlagerVlV Vorausleistungsbescheid (vom 01.01.2020)

... des Vorausleistungsbescheides ist auszuführen, welcher notwendige Aufwand im Falle des § 4 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 nach der Kostenkalkulation entstehen wird oder im Falle des § 4 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 im ... Falle des § 4 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 nach der Kostenkalkulation entstehen wird oder im Falle des § 4 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 im Bemessungszeitraum insgesamt entstanden ist. Der Aufwand ist auf die vorgesehenen ...

§ 10 EndlagerVlV Vorausleistungen für vor Inkrafttreten der Verordnung entstandenen Aufwand

... Aufwand für den vor Inkrafttreten dieser Verordnung liegenden Zeitraum wird nach § 4 ermittelt und zu zwei Dritteln nach Inkrafttreten dieser Verordnung erhoben. Ein Drittel dieses ...

§ 11 EndlagerVlV Bemessungszeiträume 1977 bis 2003

... Für den Bemessungszeitraum 2003 werden die Vorausleistungen im Kalenderjahr 2004 nach § 4 Abs. 1 und 2 Satz 3 und Absatz 3 Satz 1 Nr. 2 erhoben und der notwendige Aufwand nach § 6 ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Elfte Zuständigkeitsanpassungsverordnung

V. v. 19.06.2020 BGBl. I S. 1328

Artikel 240 11. ZustAnpV Änderung der Endlagervorausleistungsverordnung

... In den §§ 1, 4 Absatz 2a Satz 2 und § 6 Absatz 2 der Endlagervorausleistungsverordnung vom 28. April 1982 (BGBl. I S. 562), ...

Gesetz zur Anpassung der Kostenvorschriften im Bereich der Entsorgung radioaktiver Abfälle sowie zur Änderung weiterer Vorschriften

G. v. 07.12.2020 BGBl. I S. 2760

Artikel 2 AtAbfKRÄndG Änderung der Endlagervorausleistungsverordnung

... Juni 2020 (BGBl. I S. 1328) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 4 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 Satz 2 wird aufgehoben. b) ...

Gesetz zur Fortentwicklung des Gesetzes zur Suche und Auswahl eines Standortes für ein Endlager für Wärme entwickelnde radioaktive Abfälle und anderer Gesetze

G. v. 05.05.2017 BGBl. I S. 1074, 1676

Artikel 3 StandAFG Änderung der Endlagervorausleistungsverordnung

... für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit" ersetzt. 2. In § 4 Absatz 2 werden nach dem Wort „ist" die Wörter „vom Bundesamt für kerntechnische ...

Gesetz zur Neuordnung der Organisationsstruktur im Bereich der Endlagerung

G. v. 26.07.2016 BGBl. I S. 1843, 2930

Artikel 9 EndLaNOG Änderung der Endlagervorausleistungsverordnung

... für kerntechnische Entsorgungssicherheit" ersetzt. 2. Nach § 4 Absatz 2 wird folgender Absatz 2a eingefügt: „(2a) Für den nach Absatz ...

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