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Zitierungen von § 11 Mineralölausgleichs-Verordnung
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 11 MinÖlAV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
MinÖlAV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 2 MinÖlAV Berechnungsgrundlagen des Versorgungsausgleichs (vom 05.04.2017)
... dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) nach näherer Maßgabe des § 11 monatlich ihre Versorgungslage für den jeweils laufenden Monat, die beiden vorangegangenen ...
§ 12 MinÖlAV Ordnungswidrigkeiten
... 5 Satz 1 oder § 7 Satz 2 unrichtige Angaben macht, 3. entgegen § 11 Abs. 1, 2, 3 oder 4 die geforderten Meldungen nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder ...
§ 14 MinÖlAV Inkrafttreten und Anwendbarkeit der Verordnung
... Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft. (2) Die §§ 9 bis 12 Nr. 1 und 3 werden angewendet, wenn nach Artikel 12 des Übereinkommens über ein ...
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