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Zitierungen von § 21 EnSiG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 21 EnSiG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
EnSiG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 17a EnSiG Kapitalmaßnahmen (vom 13.10.2022)
... 2 Satz 1 angeordnete Kapitalmaßnahme ist eine Entschädigung zu leisten. § 21 Absatz 1 Satz 2 und 3 gilt entsprechend. (6) Zur Leistung der Entschädigung ist der Bund ...
§ 17b EnSiG Übertragung von Vermögensgegenständen (vom 27.06.2023)
... Absatz 1 durchgeführte Übertragung ist eine Entschädigung zu leisten. § 21 Absatz 1 Satz 2 und 3 sind entsprechend anzuwenden. Zur Leistung der Entschädigung ist der Bund ...
§ 19 EnSiG Enteignungsakt; Verordnungsermächtigung (vom 22.05.2022)
... an den Enteignungsbegünstigten nur den Anspruch auf die Enteignungsentschädigung nach § 21 . Der Übergangszeitpunkt ist von Amts wegen unverzüglich in das Handelsregister ...
§ 22 EnSiG Rechtsschutz (vom 22.05.2022)
... 3 Satz 3 die Rückübertragung des Gegenstandes Zug um Zug gegen Rückzahlung der nach § 21 gewährten Entschädigung verlangen; ein entsprechender Antrag ist an den ... Personen die Rücknahme der Enteignungsgegenstände gegen Rückzahlung der nach § 21 gewährten Entschädigung verlangen. (5) Ein Anspruch auf ... entscheidet in erster und letzter Instanz über Streitigkeiten wegen der Höhe der nach § 21 zu gewährenden ...
§ 23 EnSiG Verordnungsermächtigung (vom 22.05.2022)
... nach § 20, 2. die Entschädigung im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben nach § 21 , 3. sonstige Maßnahmen, die zur Sicherung des Funktionierens des Gemeinwesens im ...
§ 23a EnSiG Enteignung von beweglichen Sachen und Zugang zu Unterlagen (vom 01.12.2022)
... in Höhe des Verkehrswertes des Enteignungsgegenstandes zu leisten. § 21 Absatz 1 Satz 2 und 3, Absatz 2, 4 Satz 1 und 2 und Absatz 5 ist entsprechend anzuwenden. In dem Verwaltungsakt nach Absatz 1 Nummer 1 sind Angaben ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung des Energiesicherungsgesetzes 1975 und anderer energiewirtschaftlicher Vorschriften
G. v. 20.05.2022 BGBl. I S. 730
Artikel 1 EnSiGuaÄndG Änderung des Energiesicherungsgesetzes 1975
... 19 Enteignungsakt; Verordnungsermächtigung § 20 Verfahren § 21 Entschädigung § 22 Rechtsschutz § 23 ... an den Enteignungsbegünstigten nur den Anspruch auf die Enteignungsentschädigung nach § 21 . Der Übergangszeitpunkt ist von Amts wegen unverzüglich in das Handelsregister ... Bundestag alle zwei Jahre einen Bericht zum Stand der Privatisierung nach Satz 1 vor. § 21 Entschädigung (1) Für die Enteignung ist eine Entschädigung zu leisten. ... 3 Satz 3 die Rückübertragung des Gegenstandes Zug um Zug gegen Rückzahlung der nach § 21 gewährten Entschädigung verlangen; ein entsprechender Antrag ist an den ... Personen die Rücknahme der Enteignungsgegenstände gegen Rückzahlung der nach § 21 gewährten Entschädigung verlangen. (5) Ein Anspruch auf ... entscheidet in erster und letzter Instanz über Streitigkeiten wegen der Höhe der nach § 21 zu gewährenden Entschädigung. § 23 Verordnungsermächtigung ... nach § 20, 2. die Entschädigung im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben nach § 21 , 3. sonstige Maßnahmen, die zur Sicherung des Funktionierens des Gemeinwesens im ...
Gesetz zur Änderung des Energiesicherungsgesetzes und des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen
G. v. 23.06.2023 BGBl. 2023 I Nr. 167
Artikel 1 EnSiGuGWBÄndG Änderungen des Energiesicherungsgesetzes
... eine nach Absatz 1 durchgeführte Übertragung ist eine Entschädigung zu leisten. § 21 Absatz 1 Satz 2 und 3 sind entsprechend anzuwenden. Zur Leistung der Entschädigung ist der Bund verpflichtet. Die ...
Gesetz zur Bereithaltung von Ersatzkraftwerken zur Reduzierung des Gasverbrauchs im Stromsektor im Fall einer drohenden Gasmangellage durch Änderungen des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energiewirtschaftlicher Vorschriften
G. v. 08.07.2022 BGBl. I S. 1054; 2023 I Nr. 27
Artikel 4 GasVReG Änderung des Energiesicherungsgesetzes
... nach Absatz 2 Satz 1 angeordnete Kapitalmaßnahme ist eine Entschädigung zu leisten. § 21 Absatz 1 Satz 2 und 3 gilt entsprechend. (6) Zur Leistung der Entschädigung ist der Bund verpflichtet. ...
Zweites Gesetz zur Änderung des Energiesicherungsgesetzes und anderer energiewirtschaftlicher Vorschriften
G. v. 25.11.2022 BGBl. I S. 2102
Artikel 1 2. EnSiGuaÄndG Änderung des Energiesicherungsgesetzes
... eine Entschädigung in Höhe des Verkehrswertes des Enteignungsgegenstandes zu leisten. § 21 Absatz 1 Satz 2 und 3, Absatz 2, 4 Satz 1 und 2 und Absatz 5 ist entsprechend anzuwenden. In dem Verwaltungsakt nach Absatz 1 Nummer 1 sind Angaben zur ...
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