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Zitierungen von § 17a EnSiG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 17a EnSiG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
EnSiG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 29 EnSiG Erleichterungen zur Durchführung von Stabilisierungsmaßnahmen (vom 24.12.2022)
... Die Regelungen nach Satz 1 gelten auch im Fall einer Kapitalerhöhung nach § 17a , soweit der Verwaltungsakt nach § 17a Absatz 2 Satz 1 darauf verweist. (3) Soweit ... 1 gelten auch im Fall einer Kapitalerhöhung nach § 17a, soweit der Verwaltungsakt nach § 17a Absatz 2 Satz 1 darauf verweist. (3) Soweit die nach Absatz 2 anzuwendenden Vorschriften des ...
Zitat in folgenden Normen
Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB)
neugefasst durch B. v. 26.06.2013 BGBl. I S. 1750, 3245; zuletzt geändert durch Artikel 25 G. v. 15.07.2024 BGBl. 2024 I Nr. 236
§ 185 GWB Unternehmen der öffentlichen Hand, Geltungsbereich (vom 27.06.2023)
... nicht auf Treuhandverwaltungen, Kapitalmaßnahmen oder Enteignungen nach den §§ 17, 17a oder 18 des Energiesicherungsgesetzes anzuwenden. Satz 1 gilt entsprechend für ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung des Energiesicherungsgesetzes und anderer energiewirtschaftlicher Vorschriften
G. v. 08.10.2022 BGBl. I S. 1726
Artikel 1 EnSiGuaÄndG Änderung des Energiesicherungsgesetzes
... das Wort „Energie" durch das Wort „Klimaschutz" ersetzt. 5. In § 17a Absatz 3 Satz 1 Nummer 1 werden nach den Wörtern „Übernahme neuer Anteile" die Wörter ...
Gesetz zur Änderung des Energiesicherungsgesetzes und des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen
G. v. 23.06.2023 BGBl. 2023 I Nr. 167
Artikel 1 EnSiGuGWBÄndG Änderungen des Energiesicherungsgesetzes
... wird wie folgt geändert: 1. In der Inhaltsübersicht wird nach der Angabe zu § 17a folgende Angabe eingefügt: „§ 17b Übertragung von ... 17b Übertragung von Vermögensgegenständen". 2. Nach § 17a wird folgender § 17b eingefügt: „§ 17b Übertragung von ...
Artikel 2 EnSiGuGWBÄndG Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen
... nicht auf Treuhandverwaltungen, Kapitalmaßnahmen oder Enteignungen nach den §§ 17, 17a oder 18 des Energiesicherungsgesetzes anzuwenden. Satz 1 gilt entsprechend für ...
Gesetz zur Bereithaltung von Ersatzkraftwerken zur Reduzierung des Gasverbrauchs im Stromsektor im Fall einer drohenden Gasmangellage durch Änderungen des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energiewirtschaftlicher Vorschriften
G. v. 08.07.2022 BGBl. I S. 1054; 2023 I Nr. 27
Artikel 4 GasVReG Änderung des Energiesicherungsgesetzes
... b) Nach der der Angabe zu § 17 wird folgende Angabe eingefügt: „ § 17a Kapitalmaßnahmen". c) Nach der der Angabe zu § 25 werden die folgenden ... 30 Absatz 1 Nummer 1 oder 2" eingefügt. 7. Nach § 17 wird folgender § 17a eingefügt: „§ 17a Kapitalmaßnahmen (1) Bei einem als ... 7. Nach § 17 wird folgender § 17a eingefügt: „ § 17a Kapitalmaßnahmen (1) Bei einem als Kapitalgesellschaft verfassten Unternehmen, ... Die Regelungen nach Satz 1 gelten auch im Fall einer Kapitalerhöhung nach § 17a , soweit der Verwaltungsakt nach § 17a Absatz 2 Satz 1 darauf verweist. (3) Soweit ... 1 gelten auch im Fall einer Kapitalerhöhung nach § 17a, soweit der Verwaltungsakt nach § 17a Absatz 2 Satz 1 darauf verweist. (3) Soweit die nach Absatz 2 anzuwendenden Vorschriften des ...
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