Zitierungen von § 29 EnSiG

... der Alarm- oder Notfallstufe erfolgen und unter der Voraussetzung, dass die Optionen in den §§ 29 und 26 geprüft wurden und das Ergebnis dokumentiert ist. Mit der Feststellung durch ...

... solcher Einlagen, im Zusammenhang mit einer Stabilisierungsmaßnahme nach § 29 Absatz 1 des Energiesicherungsgesetzes , wenn die neuen Aktien aus der Kapitalmaßnahme auch oder ausschließlich durch Dritte ... wenn durch die Kapitalmaßnahmen die Voraussetzung für eine Maßnahme nach § 29 Absatz 1 des Energiesicherungsgesetzes geschaffen werden soll.", 4. § 7f Absatz 1 Nummer 1 bis 5 und Absatz 2 des ... stille Beteiligungen des Bundes an einem von ihm gestützten Unternehmen im Sinne des § 29 Absatz 1 des Energiesicherungsgesetzes oder einer Vereinbarung über stille Beteiligungen von Dritten an dem Unternehmen, die nach ... oder in sonstiger Weise mit dem Bund im Zusammenhang mit Stabilisierungsmaßnahmen nach § 29 Absatz 1 des Energiesicherungsgesetzes über die Ausübung von Stimmrechten oder in sonstiger Weise in Bezug auf die ... Sacheinlage finden auf Rechtsgeschäfte zwischen dem Bund und einem Unternehmen im Sinne des § 29 Absatz 1 des Energiesicherungsgesetzes keine Anwendung.", 14. § 18 des ... oder Veräußerung einer Beteiligung des Bundes an einem Unternehmen im Sinne des § 29 Absatz 1 des Energiesicherungsgesetzes stellt keinen wichtigen Grund zur Kündigung eines Schuldverhältnisses dar und führt ... der Bund, 2. des Unternehmens der Realwirtschaft das Unternehmen im Sinne des § 29 Absatz 1 des Energiesicherungsgesetzes , 3. des Wortes „Rekapitalisierung" das Wort „Stabilisierung", ... „§ 7 oder § 22 des Stabilisierungsfondsgesetzes" die Wörter „ § 29 des Energiesicherungsgesetzes ". (6) Der Bund ist befugt, sich bei der Wahrnehmung seiner Aufgaben nach ...

... erteilt werden. Im Fall einer Entlastungsmaßnahme nach Satz 1 sind die in § 29 Absatz 1a des Energiesicherungsgesetzes vorgegebenen Beschränkungen auf die Letztverbraucher nach diesem Gesetz anzuwenden.  ...

... von Vermögensnachteilen Abschnitt 3 Stabilisierungsmaßnahmen § 29 Erleichterungen zur Durchführung von Stabilisierungsmaßnahmen Abschnitt 4 ... der Alarm- oder Notfallstufe erfolgen und unter der Voraussetzung, dass die Optionen in den §§ 29 und 26 geprüft wurden und das Ergebnis dokumentiert ist. Mit der Feststellung durch die ... nachvollziehbar darlegen." 9. Nach § 25 werden die folgenden §§ 26 bis 30 eingefügt: „§ 26 Saldierte Preisanpassung; ... ordentliche Rechtsweg gegeben. Abschnitt 3 Stabilisierungsmaßnahmen § 29 Erleichterungen zur Durchführung von Stabilisierungsmaßnahmen (1) Beantragt ... solcher Einlagen, im Zusammenhang mit einer Stabilisierungsmaßnahme nach § 29 Absatz 1 des Energiesicherungsgesetzes , wenn die neuen Aktien aus der Kapitalmaßnahme auch oder ausschließlich durch Dritte ... wenn durch die Kapitalmaßnahmen die Voraussetzung für eine Maßnahme nach § 29 Absatz 1 des Energiesicherungsgesetzes geschaffen werden soll.", 4. § 7f Absatz 1 Nummer 1 bis 5 und Absatz 2 des ... stille Beteiligungen des Bundes an einem von ihm gestützten Unternehmen im Sinne des § 29 Absatz 1 des Energiesicherungsgesetzes oder einer Vereinbarung über stille Beteiligungen von Dritten an dem Unternehmen, die nach ... oder in sonstiger Weise mit dem Bund im Zusammenhang mit Stabilisierungsmaßnahmen nach § 29 Absatz 1 des Energiesicherungsgesetzes über die Ausübung von Stimmrechten oder in sonstiger Weise in Bezug auf die ... Sacheinlage finden auf Rechtsgeschäfte zwischen dem Bund und einem Unternehmen im Sinne des § 29 Absatz 1 des Energiesicherungsgesetzes keine Anwendung.", 14. § 18 des ... oder Veräußerung einer Beteiligung des Bundes an einem Unternehmen im Sinne des § 29 Absatz 1 des Energiesicherungsgesetzes stellt keinen wichtigen Grund zur Kündigung eines Schuldverhältnisses dar und führt ... der Bund, 2. des Unternehmens der Realwirtschaft das Unternehmen im Sinne des § 29 Absatz 1 des Energiesicherungsgesetzes , 3. des Wortes „Rekapitalisierung" das Wort „Stabilisierung", ... „§ 7 oder § 22 des Stabilisierungsfondsgesetzes" die Wörter „ § 29 des Energiesicherungsgesetzes ". (6) Der Bund ist befugt, sich bei der Wahrnehmung seiner Aufgaben nach den ...

...  § 29 Absatz 1 des Energiesicherungsgesetzes vom 20. Dezember 1974 (BGBl. I S. 3681), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 25. November ...