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Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis OrthV > § 40
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Achtung: Titel komplett oder überwiegend mit Ablauf des 31.12.2023 aufgehoben

§ 40 - Orthopädieverordnung (OrthV)

V. v. 04.10.1989 BGBl. I S. 1834; aufgehoben durch Artikel 58 Nr. 7 G. v. 12.12.2019 BGBl. I S. 2652
Geltung ab 01.01.1990; FNA: 830-2-16 Kriegsbeschädigte und Kriegshinterbliebene
2 weitere Fassungen
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Drucksachen / Entwurf / Begründung
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wird in 8 Vorschriften zitiert
Dritter Abschnitt Schlußbestimmungen
§ 39 ←
→ § 41

§ 40 Leistungen nach anderen Gesetzen



Bei der Bewilligung von Leistungen nach dieser Verordnung sind Leistungen, die nach anderen Gesetzen für den gleichen Zweck erbracht worden sind, wie Leistungen nach dieser Verordnung zu behandeln.

§ 39 ←
Inhaltsverzeichnis
→ § 41

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