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Zitierungen von § 17 Gesetz über Meldungen über Marktordnungswaren

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 17 MarktOWMG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in MarktOWMG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Marktordnungswaren-Meldeverordnung

V. v. 24.11.1999 BGBl. I S. 2286; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 25.11.2024 BGBl. 2024 I Nr. 373

§ 10 MarktOWMV Ordnungswidrigkeiten (vom 24.11.2020)

... im Sinne des § 17 Abs. 1 Nr. 3 des Gesetzes über Meldungen über Marktordnungswaren handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 2 Absatz 1, ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Drittes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Meldungen über Marktordnungswaren

G. v. 26.11.2008 BGBl. I S. 2258

Artikel 1 3. MarktOWMGÄndG

... durch die Wörter „kann die Bundesanstalt" ersetzt. 4. Dem § 17 wird folgender Absatz 3 angefügt: „(3) Verwaltungsbehörde im Sinne des ... des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten ist die Bundesanstalt." 5. Nach § 17 wird folgender § 18 eingefügt: „§ 18 Übergangsregelung ...

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