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Zitierungen von
§ 21 MinöStV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 21 MinöStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
MinöStV selbst
,
Ermächtigungsgrundlagen
,
anderen geltenden Titeln
,
Änderungsvorschriften
und in
aufgehobenen Titeln
.
interne Verweise
§ 18 MinöStV Antrag auf Erlaubnis
... Erlaubnis nach § 12 Satz 1 Nr. 1 des Gesetzes, soweit sie nicht allgemein erteilt ist (§
21
), bei dem Hauptzollamt, in dessen Bezirk das Mineralöl verwendet oder verteilt werden soll, ...
Anlage 1 MinöStV (zu § 21 Abs. 1)
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