Tools:
Update via:
Zitierungen von § 31 MinöStV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 31 MinöStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
MinöStV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 33 MinöStV Pflichten des berechtigten Empfängers, Bezug von Mineralöl unter Steueraussetzung, Steueraufsicht
... zu fertigen. (6) Beabsichtigt der berechtigte Empfänger, die nach § 31 Abs. 2 angemeldeten Verhältnisse zu ändern, hat er dies dem Hauptzollamt ...
§ 60 MinöStV Ordnungswidrigkeiten
... nicht einbezieht, 9. entgegen § 18 Abs. 2 Satz 4 oder § 31 Abs. 2 Satz 5 einen Registerauszug nicht vorlegt, 10. entgegen § 23 ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/41/v103193.htm