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Zitierungen von § 44 MinöStV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 44 MinöStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
MinöStV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 23 MinöStV Bezug und Abgabe von steuerbegünstigtem Mineralöl
... werden, hat der Anmelder (§ 16 Abs. 1 des Gesetzes) dies schriftlich zu beantragen; § 44 bleibt unberührt. Dem Antrag ist, soweit die Erlaubnis nicht allgemein erteilt ist, der ...
§ 35 MinöStV Versand von Mineralöl unter Steueraussetzung nach Einfuhr
... in ein Steuerlager verbracht werden, hat der Anmelder dies schriftlich zu beantragen; § 44 bleibt unberührt. Dem Antrag ist der Erlaubnisschein nach § 6 Abs. 1 oder § 9 in ...
§ 60 MinöStV Ordnungswidrigkeiten
... entgegen § 24 Abs. 2 Satz 1, § 24a Abs. 2 Satz 1, § 25 Abs. 3 Satz 1, § 44 Abs. 3 Satz 1 oder § 58 Abs. 3 Satz 2 eine Steuererklärung nicht, nicht richtig oder ...
§ 62 MinöStV Inkrafttreten
... 2 Abs. 1 und 2 Satz 1, §§ 24, 25 Abs. 1 Satz 1 und 2, Abs. 2 und 3, § 44 Abs. 2, §§ 49 bis 53, § 56 Satz 4 bis 7 sowie § 61 treten mit Wirkung vom 1. ...
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