Zitierungen von § 15a BioStoffV

... §§ 10 bis 16, ausgenommen § 10 Abs. 1, 3 und 4 und § 14 Abs. 1, gelten nicht, wenn nach dem ...

...  1. In § 8 Satz 1 werden die Wörter „in den Fällen des § 15a Abs. 6 Satz 1 und des § 15a Abs. 7 Satz 1" durch die Wörter „beim Auftreten ... 1 werden die Wörter „in den Fällen des § 15a Abs. 6 Satz 1 und des § 15a Abs. 7 Satz 1" durch die Wörter „beim Auftreten arbeitsbedingter Infektionen, ... 2 Abs. 4 sowie für den in § 2 Abs. 8 genannten Personenkreis." 4. § 15a wird aufgehoben. 5. § 18 Abs. 1 wird wie folgt geändert: a) Die ...

... nicht erforderlich. Dies ist in der Vorsorgekartei zu dokumentieren." 5. In § 15a Abs. 2 Satz 1 wird die Angabe „§ 15 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4" durch die Angabe ... 4" durch die Angabe „§ 15 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3" ersetzt. 6. § 15a Abs. 4 wird wie folgt gefasst: „(4) Die Durchführung der Untersuchung nach ... die Ausübung der in Absatz 1 genannten Tätigkeiten." 7. In § 15a Abs. 6 Satz 1 wird die Angabe „§ 15 Abs. 2 Nr. 4" durch die Angabe „§ ... 8a. In § 18 Abs. 1 wird Nummer 14 wie folgt gefasst: „14. entgegen § 15a Abs. 4 einen Beschäftigten ohne vorherige Durchführung der Untersuchung nach § 15a ... 15a Abs. 4 einen Beschäftigten ohne vorherige Durchführung der Untersuchung nach § 15a Abs. 1 die entsprechende Tätigkeit ausüben lässt,". 9. Anhang IV ...

... Vorsorge sicherzustellen. Diese umfasst die in § 8, § 12 Abs. 2a, § 15 und § 15a in Verbindung mit Anhang IV der Biostoffverordnung genannten Regelungen und Maßnahmen. ...