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Zitierungen von § 12 ElektroG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 ElektroG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
ElektroG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 1 ElektroG Abfallwirtschaftliche Ziele (vom 01.06.2012)
... prüft die abfallwirtschaftlichen Auswirkungen der Regelungen der §§ 9 bis 13 spätestens fünf Jahre nach Inkrafttreten dieses Gesetzes. Die Bundesregierung ...
§ 9 ElektroG Getrennte Sammlung (vom 01.06.2012)
... oder deren Bauteile wiederzuverwenden oder nach § 11 zu behandeln und nach § 12 zu entsorgen. § 13 Abs. 1 Nr. 3 bis 7, Abs. 3 Satz 6 und § 13 Abs. 4 gelten ... so haben sie die Altgeräte wiederzuverwenden oder nach § 11 zu behandeln und nach § 12 zu entsorgen. Für diese Altgeräte gelten § 13 Abs. 1 Nr. 3 bis 7, Abs. 3 ... oder deren Bauteile wiederzuverwenden oder nach § 11 zu behandeln und nach § 12 zu entsorgen. (9) Die Erfassung nach Absatz 1 ist ausschließlich durch ...
§ 13 ElektroG Mitteilungs- und Informationspflichten der Hersteller (vom 09.11.2011)
... vorangegangenen Kalenderjahr bei den Erstbehandlungsanlagen zusammengefassten Mengen nach § 12 Abs. 3 zu melden. (5) Ist die Gemeinsame Stelle nicht eingerichtet, teilt der ...
§ 23 ElektroG Bußgeldvorschriften (vom 09.05.2013)
... 7. entgegen § 9 Abs. 7 Satz 3 oder § 10 Abs. 1 Satz 3 jeweils in Verbindung mit § 12 Abs. 3 Satz 2 eine Aufzeichnung nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht ...
§ 25 ElektroG Inkrafttreten (vom 09.05.2013)
... am Tag nach der Verkündung in Kraft. (2) (aufgehoben) (3) § 12 tritt am 31. Dezember 2006 in Kraft. (4) Im Übrigen tritt dieses Gesetz am 13. ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Ablösung des Abfallverbringungsgesetzes und zur Änderung weiterer Rechtsvorschriften
G. v. 19.07.2007 BGBl. I S. 1462
Artikel 3 AbfVerbrGAblG Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes
... 12 Abs. 4 Nr. 2 Buchstabe a des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes vom 16. März 2005 ...
Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 und zur Anpassung des Chemikaliengesetzes und anderer Gesetze im Hinblick auf den Vertrag von Lissabon
G. v. 02.11.2011 BGBl. I S. 2162
Artikel 3 ChemGuaLiAnpG Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes
... Absatz 1 des Chemikaliengesetzes genannten Eigenschaften aufweisen." 2. In § 12 Absatz 4 werden im Satzteil vor Nummer 1 die Wörter „Europäischen ...
Gesetz zur Neuordnung des Rechts über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten
G. v. 20.10.2015 BGBl. I S. 1739
Artikel 5 ElektroGNRG Folgeänderungen
... 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert worden ist, werden die Wörter „§§ 11 und 12 des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes vom 16. März 2005 (BGBl. I S. 762), das ... 1. In § 4 Absatz 1 Satz 3 werden die Wörter „§§ 11 und 12 des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes vom 16. März 2005 (BGBl. I S. 762), das ...
Gesetz zur Neuregelung der abfallrechtlichen Produktverantwortung für Batterien und Akkumulatoren
G. v. 25.06.2009 BGBl. I S. 1582
Artikel 2 EGBattG Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes
... dem Gerät und der Batterie oder dem Akkumulator erforderlich ist." 3. § 12 Absatz 4 Nummer 2 Buchstabe b und c wird durch folgenden Buchstaben b ersetzt: ...
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