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§ 1 - Schweineschlachtkörper-Handelsklassenverordnung (SchwHKlV k.a.Abk.)

neugefasst durch B. v. 16.08.1990 BGBl. I S. 1809; zuletzt geändert durch Artikel 3 V. v. 30.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 342
Geltung ab 01.04.1987; FNA: 7849-2-1-8 Handelsklassen, Qualitätsnormen

6 weitere Fassungen

wird in 9 Vorschriften zitiert

→ § 2

§ 1 Gesetzliche Handelsklassen

§ 1 hat 4 frühere Fassungen und wird in 7 Vorschriften zitiert

Für ganze und halbe Schlachtkörper von Schweinen gelten die in Anhang IV Teil B der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über eine gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 922/72, (EWG) Nr. 234/79, (EG) Nr. 1037/2001 und (EG) Nr. 1234/2007 (ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 671; L 189 vom 27.6.2014, S. 261; L 130 vom 19.5.2016, S. 18; L 34 vom 9.2.2017, S. 41; L 106 vom 6.4.2020, S. 12), die zuletzt durch die Verordnung (EU) 2020/2220 (ABl. L 437 vom 28.12.2020, S. 1) geändert worden ist, sowie die in Anlage 1 bezeichneten Handelsklassen.

Text in der Fassung des Artikels 5 Verordnung zur Änderung marktordnungsrechtlicher Vorschriften V. v. 10. März 2022 BGBl. I S. 428 m.W.v. 18. März 2022

→ § 2

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Frühere Fassungen von § 1 Schweineschlachtkörper-Handelsklassenverordnung

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	18.03.2022	Artikel 5 Verordnung zur Änderung marktordnungsrechtlicher Vorschriften vom 10.03.2022 BGBl. I S. 428
aktuell vorher	27.06.2014	Artikel 1 Verordnung zur Änderung eier- und fleischhandelsrechtlicher Verordnungen vom 17.06.2014 BGBl. I S. 793
aktuell vorher	04.10.2011	Artikel 2 Erste Verordnung zur Änderung handelsklassenrechtlicher Vorschriften vom 26.09.2011 BGBl. I S. 1914
aktuell vorher	19.11.2008	Artikel 4 Verordnung zur Durchführung des Fleischgesetzes und zur Änderung handelsklassenrechtlicher Vorschriften für Schlachtkörper von Rindern, Schweinen und Schafen vom 12.11.2008 BGBl. I S. 2186
aktuell	vor 19.11.2008	früheste archivierte Fassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 1 Schweineschlachtkörper-Handelsklassenverordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1 SchwHKlV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SchwHKlV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 2 SchwHKlV Einstufung in Handelsklassen (vom 08.11.2024)

... des Kühlprozesses, spätestens aber 45 Minuten nach dem Stechen des Tieres in die in § 1 bezeichneten Handelsklassen einstufen zu lassen (Klassifizierung). Die durchschnittliche ... der jeweiligen Handelsklasse klassifiziert ist. (6) Die Verwendung anderer als der in § 1 bezeichneten Handelsklassen ist nicht zulässig. (7) Der ...

§ 6 SchwHKlV Überwachung, Duldungs- und Auskunftspflichten (vom 23.01.2019)

... zuständigen Stellen bei Betrieben, die Schweine schlachten und Schweinefleisch im Sinne des § 1 zum Verkauf vorrätig halten, anbieten, feilhalten, liefern, verkaufen oder sonst in den ...

Anlage 1 SchwHKlV (zu § 1, § 2 Absatz 1 und § 4 Absatz 1) Handelsklassenschema (vom 04.10.2011)

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Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung handelsklassenrechtlicher Vorschriften

V. v. 26.09.2011 BGBl. I S. 1914

Artikel 2 HdlKlRÄndV Änderung der Schweineschlachtkörper-Handelsklassenverordnung

... 5. Die Anlagen werden wird wie folgt gefasst: „Anlage 1 (zu § 1 , § 2 Absatz 1 und § 4 Absatz 1) Handelsklassenschema ...

Verordnung zur Änderung eier- und fleischhandelsrechtlicher Vorschriften

V. v. 04.01.2019 BGBl. I S. 2

Artikel 2 EiFlRÄndV Änderung der Schweineschlachtkörper-Handelsklassenverordnung

... des Kühlprozesses, spätestens aber 45 Minuten nach dem Stechen des Tieres in die in § 1 bezeichneten Handelsklassen einstufen zu lassen (Klassifizierung). Die durchschnittliche ... zuständigen Stellen bei Betrieben, die Schweine schlachten und Schweinefleisch im Sinne des § 1 zum Verkauf vorrätig halten, anbieten, feilhalten, liefern, verkaufen oder sonst in den ...

Verordnung zur Änderung marktordnungsrechtlicher Vorschriften

V. v. 10.03.2022 BGBl. I S. 428

Artikel 5 MORÄndV Änderung der Schweineschlachtkörper-Handelsklassenverordnung

... 2019 (BGBl. I S. 2) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 1 wird die Angabe „(ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 671)" durch die Wörter ...

Verordnung zur Durchführung des Fleischgesetzes und zur Änderung handelsklassenrechtlicher Vorschriften für Schlachtkörper von Rindern, Schweinen und Schafen

V. v. 12.11.2008 BGBl. I S. 2186

Artikel 4 FleischGDVuHdlKlÄndV Änderung der Verordnung über gesetzliche Handelsklassen für Schweinehälften

... - SchwHKlV)" angefügt. 2. § 1 wird wie folgt gefasst: „§ 1 Gesetzliche Handelsklassen Für ... angefügt. 2. § 1 wird wie folgt gefasst: „§ 1 Gesetzliche Handelsklassen Für ganze und halbe Schlachtkörper von Schweinen ... Kühlprozesses, spätestens aber 45 Minuten nach dem Stechen des Tieres in das in § 1 bezeichnete Handelsklassenschema einstufen zu lassen (Klassifizierung). Die durchschnittliche ... für Schweineschlachtkörper. (4) Die Verwendung anderer als der in § 1 bezeichneten Handelsklassen ist nicht zulässig. (5) Der Muskelfleischanteil ist ... rechtzeitig einstufen lässt, 2. entgegen § 2 Abs. 4 in Verbindung mit § 1 eine andere als eine dort bezeichnete Handelsklasse verwendet, 3. entgegen § 2 ... 6. Anlage 1 wird wie folgt geändert: a) Die Angabe „§ 1 Abs. 1" wird durch die Angabe „§ 1" ersetzt. b) In Abschnitt I ... a) Die Angabe „§ 1 Abs. 1" wird durch die Angabe „§ 1 " ersetzt. b) In Abschnitt I wird die Angabe „§ 2 Abs. 2" durch die ...

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