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Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis 1. BesatzRAufhG > § 6

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Achtung: Titel komplett oder überwiegend mit Ablauf des 29.11.2007 aufgehoben

§ 6 - Erstes Gesetz zur Aufhebung des Besatzungsrechts (1. BesatzRAufhG k.a.Abk.)

G. v. 30.05.1956 BGBl. I S. 437; aufgehoben durch Artikel 4 § 2 G. v. 23.11.2007 BGBl. I S. 2614
Geltung ab 01.06.1956; FNA: 104-1 Aufhebung von Besatzungsrecht

1 weitere Fassung

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wird in 2 Vorschriften zitiert

§ 6

(1) Dieses Gesetz tritt am Tage nach seiner Verkündung in Kraft.

(2) Dieses Gesetz gilt nicht im Land Berlin.

Inhaltsverzeichnis

1. BesatzRAufhG - Änderungen überwachen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

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Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/424/a175766.htm

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