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Zitierungen von § 6 RöV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 RöV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
RöV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 2 RöV Begriffsbestimmungen (vom 01.11.2011)
... nach § 19 oder § 20 des Atomgesetzes wahrnimmt, c) im Rahmen des § 6 Abs. 1 Nr. 1 oder 2 dieser Verordnung Röntgeneinrichtungen oder Störstrahler prüft, ... prüft, erprobt, wartet oder instand setzt oder d) im Rahmen des § 6 Abs. 1 Nr. 3 dieser Verordnung im Zusammenhang mit dem Betrieb einer fremden ...
§ 7 RöV Untersagung
... Die zuständige Behörde kann Tätigkeiten nach § 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 oder 2 untersagen, wenn 1. Tatsachen vorliegen, aus ... leitet oder beaufsichtigt, ergeben, 2. eine Voraussetzung nach § 6 Abs. 2 Satz 1 nicht nachgewiesen wird oder später wegfällt oder 3. ... vorhanden ist. (2) Die zuständige Behörde kann Tätigkeiten nach § 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 untersagen, wenn eine Voraussetzung nach § 6 Abs. 3 Satz 1 nicht ... Tätigkeiten nach § 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 untersagen, wenn eine Voraussetzung nach § 6 Abs. 3 Satz 1 nicht nachgewiesen wird oder später wegfällt. Absatz 1 Nr. 1 gilt ...
§ 16 RöV Qualitätssicherung bei Röntgeneinrichtungen zur Untersuchung von Menschen (vom 01.11.2011)
... nicht mehr möglich ist, ist dafür zu sorgen, dass sie durch ein Unternehmen nach § 6 Abs. 1 Nr. 1 durchgeführt wird. Bei der Abnahmeprüfung sind ferner die ...
§ 17 RöV Qualitätssicherung bei Röntgeneinrichtungen zur Behandlung von Menschen
... nicht mehr möglich ist, ist dafür zu sorgen, dass sie durch ein Unternehmen nach § 6 Abs. 1 Nr. 1 durchgeführt wird. Bei der Abnahmeprüfung sind ferner die Bezugswerte ...
§ 35 RöV Zu überwachende Personen und Ermittlung der Körperdosis (vom 01.11.2011)
... die erforderlichen Messungen zu dulden. (2) Wer eine Anzeige nach § 6 Abs. 1 Nr. 3 zu erstatten hat, hat dafür zu sorgen, dass die unter seiner Aufsicht stehenden ...
§ 44 RöV Ordnungswidrigkeiten (vom 01.11.2011)
... 5 Abs. 5 einen Störstrahler einem anderen überlässt, 4. entgegen § 6 Abs. 1 Satz 1 eine Anzeige nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig erstattet, 5. ...
§ 45 RöV Übergangsvorschriften (vom 01.11.2011)
... Befristung vorsieht. (3) Für eine vor dem 1. Juli 2002 nach § 6 angezeigte Tätigkeit gilt Absatz 1 Satz 1 entsprechend. Der zur Anzeige nach § ... angezeigte Tätigkeit gilt Absatz 1 Satz 1 entsprechend. Der zur Anzeige nach § 6 Abs. 1 Nr. 3 Verpflichtete darf seine Tätigkeit fortsetzen, wenn er spätestens bis zum ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Änderung strahlenschutzrechtlicher Verordnungen
V. v. 04.10.2011 BGBl. I S. 2000
Artikel 2 StrlSchRÄndV Änderung der Röntgenverordnung
... in der vor dem 1. Juli 2002 geltenden Fassung betrieben wird." 6. § 6 wird wie folgt geändert: a0) Dem Absatz 1 werden folgende Sätze ...
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