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Zitierungen von § 12 BauPG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 BauPG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BauPG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 4 BauPG Allgemeine Anforderungen
... 5 und auf Grund nachgewiesener Konformität nach § 8 mit der CE-Kennzeichnung nach § 12 Abs. 1 gekennzeichnet ist. (2) Ist in bekanntgemachten harmonisierten Normen oder in ... die Verwendung des Bauprodukts regeln; dieses Bauprodukt darf die CE-Kennzeichnung nach § 12 Abs. 1 nicht tragen. (3) Ein Bauprodukt nach § 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 darf ... Europäischen Wirtschaftsraum gelten. Dieses Bauprodukt darf die CE-Kennzeichnung nach § 12 Abs. 1 nicht tragen. (4) Ist die Verwendung eines Bauprodukts nur für den ... vorgesehen, ist Absatz 1 nicht anzuwenden; dieses Bauprodukt darf die CE-Kennzeichnung nach § 12 Abs. 1 nicht tragen. (5) Rechtsvorschriften, die das Inverkehrbringen von Bauprodukten ...
§ 8 BauPG Konformitätsnachweisverfahren (vom 01.12.2011)
... oder des Konformitätszertifikats mit der CE-Kennzeichnung nach § 12 Abs. 1 zu kennzeichnen. Der Hersteller oder sein Vertreter hat zum Zeitpunkt des Inverkehrbringens ... des Inverkehrbringens auch die zusätzlichen Angaben zur CE-Kennzeichnung nach § 12 Abs. 2 zu machen. § 6 Abs. 1 Satz 2 ist entsprechend anzuwenden. Hat weder der Hersteller ... den Europäischen Wirtschaftsraum, ist die Kennzeichnung mit der CE-Kennzeichnung nach § 12 Abs. 1 und den Angaben nach § 12 Abs. 2 von demjenigen vorzunehmen, der das Bauprodukt ... ist die Kennzeichnung mit der CE-Kennzeichnung nach § 12 Abs. 1 und den Angaben nach § 12 Abs. 2 von demjenigen vorzunehmen, der das Bauprodukt erstmals in den Verkehr bringt. ... bringt. (7) Es ist untersagt, ein Bauprodukt mit der CE-Kennzeichnung nach § 12 Abs. 1, ohne daß die Konformität nach Absatz 1 nachgewiesen ist oder die Angaben nach ... 1, ohne daß die Konformität nach Absatz 1 nachgewiesen ist oder die Angaben nach § 12 Absatz 2 gemacht sind, oder mit einem damit verwechselbaren Zeichen zu kennzeichnen oder ein so ... in Verkehr zu bringen. Es ist ferner untersagt, zur CE-Kennzeichnung Angaben nach § 12 Abs. 2 zu machen, ohne dazu auf Grund eines Konformitätsnachweises nach Absatz 1 berechtigt ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz über die Neuordnung des Geräte- und Produktsicherheitsrechts
G. v. 08.11.2011 BGBl. I S. 2178, 2012 I 131
Artikel 2 ProdSNG Änderung des Bauproduktengesetzes
... den Wörtern „nachgewiesen ist" die Wörter „oder die Angaben nach § 12 Absatz 2 gemacht sind" und nach dem Wort „kennzeichnen" die Wörter ... Angaben versehenes Bauprodukt in Verkehr zu bringen" eingefügt. 3. § 12 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Satz 2 wird wie folgt gefasst: ...
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