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Zitierungen von § 15 LPartG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 15 LPartG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in LPartG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 10 LPartG Erbrecht (vom 26.11.2015)

... 1. die Voraussetzungen für die Aufhebung der Lebenspartnerschaft nach § 15 Abs. 2 Nr. 1 oder 2 gegeben waren und der Erblasser die Aufhebung beantragt oder ihr zugestimmt ... beantragt oder ihr zugestimmt hatte oder 2. der Erblasser einen Antrag nach § 15 Abs. 2 Nr. 3 gestellt hatte und dieser Antrag begründet war. In diesen ...

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Zitat in folgenden Normen

Justizaktenaufbewahrungsverordnung (JAktAV)

V. v. 08.11.2021 BGBl. I S. 4834; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 28.11.2023 BGBl. 2023 I Nr. 335

Anlage JAktAV (zu § 3 Absatz 1 Satz 1) Aufbewahrungs- und Speicherungsfristen (vom 05.12.2023)

... Akten, die die Scheidung der Ehe oder Aufhebung der Lebenspartnerschaft nach § 15 Abs. 2 S. 1 LPartG betreffen, einschließlich dazugehöriger Sonder- hefte über ...

Patentgesetz (PatG)

neugefasst durch B. v. 16.12.1980 BGBl. 1981 I S. 1; zuletzt geändert durch Artikel 26 G. v. 23.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 323

§ 97 PatG (vom 01.07.2008)

... vertreten lassen, 2. volljährige Familienangehörige (§ 15 der Abgabenordnung, § 11 des Lebenspartnerschaftsgesetzes), Personen mit Befähigung zum ...

Gesetz zur Überarbeitung des Lebenspartnerschaftsrechts

G. v. 15.12.2004 BGBl. I S. 3396

Artikel 1 LPartRÜG Änderung des Lebenspartnerschaftsgesetzes

... Gesetzbuchs und § 16 Abs. 2 gelten entsprechend." 7. Die §§ 15 und 16 werden wie folgt gefasst: „§ 15 Aufhebung der Lebenspartnerschaft ... 7. Die §§ 15 und 16 werden wie folgt gefasst: „§ 15 Aufhebung der Lebenspartnerschaft (1) Die Lebenspartnerschaft wird auf Antrag eines ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

FGG-Reformgesetz (FGG-RG)

G. v. 17.12.2008 BGBl. I S. 2586; zuletzt geändert durch Artikel 8 G. v. 30.07.2009 BGBl. I S. 2449

Artikel 52 FGG-RG Änderung des Lebenspartnerschaftsgesetzes

... die Angabe „2273" durch die Angabe „2272" ersetzt. 2. In § 15 Abs. 1 werden die Wörter „gerichtliches Urteil" durch die Wörter ...

Gesetz zur Bekämpfung von Kinderehen

G. v. 17.07.2017 BGBl. I S. 2429; zuletzt geändert durch Artikel 347 V. v. 19.06.2020 BGBl. I S. 1328

Artikel 8 KEheBekG Änderung des Lebenspartnerschaftsgesetzes

... 2 und 3 sowie Absatz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs gilt entsprechend." 2. In § 15 Absatz 4 wird die Angabe „§ 1315 Abs. 1 Nr. 3 und 4" durch die Wörter „§ ...

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