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Zitierungen von § 12 Butterverordnung
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 ButterV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
ButterV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 13 ButterV Gütezeichen für Markenbutter
... die die Markenberechtigung nach § 8 hat. (3) Für Butter im Sinne des § 12 darf das Gütezeichen von der herstellenden Molkerei verwendet werden, wenn die Molkerei auf ...
§ 17 ButterV Ordnungswidrigkeiten (vom 22.07.2010)
... oder nicht in der vorgeschriebenen Weise gekennzeichnet ist, oder 4. entgegen § 12 Abs. 1 Butter aus einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union in den Verkehr bringt. ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/4397/v60744.htm