Start > Inhalt BAPostG > § 7 > Zitierung

Zitierungen von § 7 BAPostG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 7 BAPostG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BAPostG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 20 BAPostG Wirtschaftsplan (vom 02.04.2021)

... regelt die Satzung. (3) Der Wirtschaftsplan bedarf der Genehmigung gemäß § 7 Abs. 1 . (4) Liegt bis zum Schluß eines Geschäftsjahres die Genehmigung des ...

§ 22 BAPostG Prüfung und Entlastung der Präsidentin oder des Präsidenten (vom 01.01.2013)

... Der Beschluss über die Entlastung bedarf der Genehmigung gemäß § 7 Abs. 1. Die Entlastung enthält keinen Verzicht auf ...

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Neuordnung der Postbeamtenversorgungskasse (PVKNeuG)

G. v. 21.11.2012 BGBl. I S. 2299

Artikel 2 PVKNeuG Änderung des Bundesanstalt Post-Gesetzes

... die Postbeamtenversorgungskasse auf. Der Wirtschaftsplan bedarf der Genehmigung nach § 7 Absatz 1. Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr. (2) Die Bundesanstalt stellt ...

Gesetz zur Weiterentwicklung des Personalrechts der Beamtinnen und Beamten der früheren Deutschen Bundespost

G. v. 28.05.2015 BGBl. I S. 813

Artikel 3 BPPersRFG Änderung des Bundesanstalt Post-Gesetzes

... § 6 Einspruch gegen Beschlüsse des Verwaltungsrats § 7 Genehmigungen § 8 Satzung Abschnitt 4 Postbeamtenversorgungskasse ...

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitate in aufgehobenen Titeln

Satzung der Bundesanstalt für Post und Telekommunikation Deutsche Bundespost

Anlage zu Artikel 1 G. v. 14.09.1994 BGBl. I S. 2325, 2331; aufgehoben durch Artikel 2 Abs. 12 Nr. 10 G. v. 30.03.2021 BGBl. I S. 402

§ 22 BAPostSa Rechte und Pflichten

... nach Absatz 3 Nr. 1 bis 6 bedürfen der Genehmigung der Aufsichtsbehörde; § 7 Abs. 1 Satz 2 des Bundesanstalt Post-Gesetzes ist zu beachten. (5) Über eine ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/4415/v61043.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben