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Frühere Fassungen von Anlage 4 AGeV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	20.10.2021	Artikel 2 Zweite Verordnung zur Änderung der Weinverordnung und der Alkoholhaltige Getränke-Verordnung vom 11.10.2021 BGBl. I S. 4683
aktuell vorher	20.05.2008	Artikel 1 Verordnung zur Änderung der Alkoholhaltige Getränke-Verordnung sowie anderer Vorschriften vom 08.05.2008 BGBl. I S. 797
aktuell	vor 20.05.2008	früheste archivierte Fassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von Anlage 4 AGeV

Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 4 AGeV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in AGeV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 14 AGeV Übergangsbestimmungen (vom 01.04.2011)

... in den Verkehr gebracht werden. (2) Abweichend von § 9 dürfen in Anlage 4 Nr. 11 bis 16 aufgeführte Spirituosen bis zum 20. Mai 2009 nach den bis zum 19. Mai 2008 ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung weinrechtlicher Vorschriften und der Alkoholhaltige Getränke-Verordnung

V. v. 24.03.2011 BGBl. I S. 519

Artikel 2 1. WeinRÄndV Änderung der Alkoholhaltige Getränke-Verordnung

... Nr. 110/2008 in einer Region oder in einem Ort hergestellt wird, die oder der zu einem in Anlage 4 Nummer 1 Spalte 3 oder Nummer 2 Spalte 3 genannten Gebiet gehört, darf der Name dieser Region ... hergestellt ist, die aus der jeweiligen Region oder dem jeweiligen Ort stammen, und den in Anlage 4 Nummer 1 Spalte 3 oder Nummer 2 Spalte 3 festgesetzten Mindestalkoholgehalt aufweist." ...

Verordnung zur Änderung der Alkoholhaltige Getränke-Verordnung sowie anderer Vorschriften

V. v. 08.05.2008 BGBl. I S. 797

Artikel 1 AGeVuaÄndV Änderung der Alkoholhaltige Getränke-Verordnung

... mindestens 37,5 Volumenprozent beträgt und 4. die in Anlage 4 Spalte 3 jeweils festgelegten Voraussetzungen eingehalten sind." 8. § 11 Satz ... Abs. 2 wird wie folgt gefasst: „(2) Abweichend von § 9 dürfen in Anlage 4 Nr. 11 bis 16 aufgeführte Spirituosen bis zum 20. Mai 2009 nach den bis zum 19. Mai 2008 ... bis zum Abbau der Vorräte in den Verkehr gebracht werden." 12. Die Anlage 4 wird wie folgt geändert: a) In der Bezeichnung der Anlage wird die Angabe ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Weinverordnung und der Alkoholhaltige Getränke-Verordnung

V. v. 11.10.2021 BGBl. I S. 4683

Artikel 2 2. WeinVuaÄndV Änderung der Alkoholhaltige Getränke-Verordnung

... entgegen § 8 Absatz 3 oder § 9 Absatz 1 eine Spirituose oder". 4. Anlage 4 wird ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/4431/a61205.htm

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