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Zitierungen von Anlage 1 GeschmMV

Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 1 GeschmMV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in GeschmMV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Dritte Verordnung zur Änderung der Markenverordnung und anderer Verordnungen

V. v. 10.12.2012 BGBl. I S. 2630

Artikel 2 3. MarkenVuaÄndV Änderung der Geschmacksmusterverordnung

... „§ 13 Absatz 1 Nummer 3 und Absatz 2 Nummer 1" ersetzt. 9. Die Anlagen 1 und 2 werden ...

Verordnung zur Änderung der Geschmacksmusterverordnung

V. v. 06.04.2009 BGBl. I S. 765

Artikel 1 GeschmMVÄndV Änderung der Geschmacksmusterverordnung

... Anlagen 1 und 2 zu § 8 Absatz 1 Satz 1 der Geschmacksmusterverordnung vom 11. Mai 2004 (BGBl. I S. ...

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