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Zitierungen von § 17 Gesetz über Arbeitnehmererfindungen
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 17 ArbnErfG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
ArbnErfG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 13 ArbnErfG Schutzrechtsanmeldung im Inland (vom 01.10.2009)
... der Arbeitnehmer der Nichtanmeldung zustimmt; 3. wenn die Voraussetzungen des § 17 vorliegen. (3) Genügt der Arbeitgeber nach Inanspruchnahme der Diensterfindung ...
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