Zitierungen von § 23 Gesetz über Arbeitnehmererfindungen

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 23 ArbnErfG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ArbnErfG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts

G. v. 31.07.2009 BGBl. I S. 2521

... (§ 6)" ersetzt. 12. § 21 wird aufgehoben. 13. In § 23 Abs. 2 werden die Wörter „schriftliche Erklärung" durch die Wörter ...

5.268 Seiten Bundesgesetzblatt in 86 Ausgaben, 1.223 geänderte Gesetze und Verordnungen an 8.935 Paragraphen - allein im Jahre 2021.

ArbnErfG - Änderungen überwachen

buzer.de trackt, filtert und benachrichtigt für nur 128,52€ (netto 108€) im Jahr.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/4473/v61845.htm