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Änderungsalarm
Zitierungen von
§ 23 Gesetz über Arbeitnehmererfindungen
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 23 ArbnErfG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
ArbnErfG selbst
,
Ermächtigungsgrundlagen
,
anderen geltenden Titeln
,
Änderungsvorschriften
und in
aufgehobenen Titeln
.
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts
G. v. 31.07.2009 BGBl. I S. 2521
Artikel 7 PatRMoG Änderung des Gesetzes über Arbeitnehmererfindungen
... (§ 6)" ersetzt. 12. § 21 wird aufgehoben. 13. In §
23
Abs. 2 werden die Wörter „schriftliche Erklärung" durch die Wörter ...
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