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Änderungsalarm
Zitierungen von
§ 4 SEBG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 SEBG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SEBG selbst
,
Ermächtigungsgrundlagen
,
anderen geltenden Titeln
,
Änderungsvorschriften
und in
aufgehobenen Titeln
.
interne Verweise
§ 5 SEBG Zusammensetzung des besonderen Verhandlungsgremiums
... Leitungen unverzüglich das besondere Verhandlungsgremium zu informieren.
§ 4 Abs. 2 bis 4
gilt ...
§ 11 SEBG Information über die Mitglieder des besonderen Verhandlungsgremiums
... der Mitglieder des besonderen Verhandlungsgremiums soll innerhalb von zehn Wochen nach der in
§ 4 Abs. 2 und 3
vorgeschriebenen Information erfolgen. Den Leitungen sind unverzüglich die Namen ...
§ 46 SEBG Bußgeldvorschriften
... Ordnungswidrig handelt, wer 1. entgegen §
4
Abs. 2 oder § 5 Abs. 4 Satz 2, jeweils auch in Verbindung mit § 18 Abs. 4, eine ...
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