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Zitierungen von § 12 FahrlG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 FahrlG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
FahrlG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 14 FahrlG Zweigstellen
... übersteigen. (3) Die Vorschriften des § 10 Abs. 2 (Klassen), des § 12 Abs. 1 Nr. 3 bis 6 (Erklärung über bestehende Fahrschulerlaubnisse, Angaben über ...
§ 17 FahrlG Anzeigepflichten des Inhabers der Fahrschule und des verantwortlichen Leiters des Ausbildungsbetriebs (vom 01.04.2008)
... Leiters des Ausbildungsbetriebs; der Anzeige über die Bestellung sind Unterlagen nach § 12 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 und eine Erklärung nach § 12 Abs. 2 Satz 2 beizufügen; § ... Bestellung sind Unterlagen nach § 12 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 und eine Erklärung nach § 12 Abs. 2 Satz 2 beizufügen; § 12a Abs. 1 Satz 2 Nr. 1, Abs. 2 Satz 1, Abs. 3 Nr. 1, 3 und ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Viertes Gesetz zur Änderung des Fahrlehrergesetzes
G. v. 19.03.2008 BGBl. I S. 418
Artikel 1 4. FahrlGÄndG
... geforderte Ausbildung nach § 11 Abs. 1 Nr. 3 bis 5." 10. In § 12 Abs. 2 Satz 1 werden das Komma und die Angabe „ein beglaubigter Auszug aus dem ... aus dem Handelsregister oder aus dem Vereinsregister" gestrichen. 11. Nach § 12 werden folgende §§ 12a bis 12c eingefügt: „§ 12a Antrag auf ... 11a" eingefügt. 14. In § 17 Nr. 6 wird nach der Angabe „§ 12 Abs. 2 Satz 2 beizufügen" ein Semikolon und die Angabe „§ 12a Abs. 1 Satz 2 ...
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