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Zitierungen von § 17 FahrlG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 17 FahrlG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
FahrlG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 2a FahrlG Voraussetzungen für die Erteilung der Fahrlehrerlaubnis bei Inhabern eines Befähigungsnachweises aus einem anderen Staat (vom 08.09.2015)
... (6) Das Berufsqualifikationsfeststellungsgesetz findet mit Ausnahme des § 17 keine ...
§ 14 FahrlG Zweigstellen
... Lehrmittel und Lehrfahrzeuge), des § 13 (Erteilung) und der §§ 15 bis 20 (Fortführen nach dem Tode des Inhabers, allgemeine Pflichten, Anzeigepflichten, ...
§ 36 FahrlG Ordnungswidrigkeiten (vom 01.05.2014)
... der Fahrschule ohne Erlaubnis betreibt, 7. einer Anzeigepflicht nach § 17 , auch in Verbindung mit § 14 Abs. 3, oder § 27 zuwiderhandelt, 8. entgegen ...
§ 49 FahrlG Übergangsregelung (vom 01.05.2014)
... haben die Anzeige und die Vorlage der beglaubigten Abschrift des Gesellschaftsvertrages (§ 17 Nr. 9) innerhalb von zwei Jahren nach dem genannten Zeitpunkt zu erfolgen. (11) Wer als ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Verbesserung der Feststellung und Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen
G. v. 06.12.2011 BGBl. I S. 2515
Artikel 58 BQFGEG Änderung des Fahrlehrergesetzes
... „(6) Das Berufsqualifikationsfeststellungsgesetz findet mit Ausnahme des § 17 keine Anwendung." 2. § 3a wird wie folgt geändert: a) Absatz ... „Das Berufsqualifikationsfeststellungsgesetz findet mit Ausnahme des § 17 keine ...
Viertes Gesetz zur Änderung des Fahrlehrergesetzes
G. v. 19.03.2008 BGBl. I S. 418
Artikel 1 4. FahrlGÄndG
... 2 Satz 2" die Angabe „oder § 11a" eingefügt. 14. In § 17 Nr. 6 wird nach der Angabe „§ 12 Abs. 2 Satz 2 beizufügen" ein Semikolon und ...
Zwölfte Verordnung zur Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
V. v. 14.08.2017 BGBl. I S. 3232
Artikel 3 12. FeVuaÄndV Änderung der Berufskraftfahrer-Qualifikations-Verordnung
... Name und Adresse der Fahrschule eintragen) hat eine Fahrschulerlaubnis der Klassen CE oder DE nach § 17 Absatz 2 des Fahrlehrergesetzes , erteilt von (bitte zuständige Erlaubnisbehörde eintragen), und ist damit als ...
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