Tools:
Update via:
Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis 9. BImSchV > § 16 > alle Fassungen > a.F. Fassung ab 14.12.2017
Änderung § 16 9. BImSchV vom 14.12.2017
Ähnliche Seiten: weitere Fassungen von § 16 9. BImSchV, alle Änderungen durch Artikel 1 1. BImSchV9ÄndV am 14. Dezember 2017 und Änderungshistorie der 9. BImSchVHervorhebungen: alter Text, neuer Text
Verpasst?
| § 16 9. BImSchV a.F. (alte Fassung) in der vor dem 14.12.2017 geltenden Fassung | § 16 9. BImSchV n.F. (neue Fassung) in der am 14.12.2017 geltenden Fassung durch Artikel 1 V. v. 08.12.2017 BGBl. I S. 3882 |
|---|---|
(Textabschnitt unverändert) § 16 Wegfall | |
| (Text alte Fassung) (1) Ein Erörterungstermin findet nicht statt, wenn | (Text neue Fassung) (1) 1 Ein Erörterungstermin findet nicht statt, wenn |
1. Einwendungen gegen das Vorhaben nicht oder nicht rechtzeitig erhoben worden sind, 2. die rechtzeitig erhobenen Einwendungen zurückgenommen worden sind, 3. ausschließlich Einwendungen erhoben worden sind, die auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen oder 4. die erhobenen Einwendungen nach der Einschätzung der Behörde keiner Erörterung bedürfen. | |
2 Das gilt auch für UVP-pflichtige Anlagen. | |
(2) Der Antragsteller ist vom Wegfall des Termins zu unterrichten. | |
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/4529/al64815-0.htm