Zitierungen von § 4e 9. BImSchV

... der Träger des UVP-pflichtigen Vorhabens voraussichtlich in die nach den §§ 3 bis 4e vorzulegenden Unterlagen aufnehmen muss (Untersuchungsrahmen). Die Unterrichtung und ... Behörden über Informationen, die für die Beibringung der in den §§ 3 bis 4e genannten Unterlagen zweckdienlich sind, so weisen sie den Träger des UVP-pflichtigen ... Behörden über Informationen, die für die Beibringung der in den §§ 3 bis 4e genannten Unterlagen zweckdienlich sind, sollen sie den Träger des Vorhabens darauf hinweisen ...

... Anlagen darüber hinaus zusätzlich einen UVP-Bericht, der die erforderlichen Angaben nach § 4e und der Anlage enthält. (2) Soweit die Zulässigkeit oder die ... auch auf die allgemein verständliche, nichttechnische Zusammenfassung des UVP-Berichts nach § 4e Absatz 1 Satz 1 Nummer 7 . Er hat ferner ein Verzeichnis der dem Antrag beigefügten Unterlagen vorzulegen, in ...

... dieses Gebiets enthalten. (2) Der UVP-Bericht muss auch die in der Anlage zu § 4e genannten weiteren Angaben enthalten, soweit diese Angaben für die Entscheidung über die ...

... Antrag den Anforderungen des § 3 und die Unterlagen den Anforderungen der §§ 4 bis 4e entsprechen. Die zuständige Behörde kann die Frist in begründeten ...

... einer Umweltverträglichkeitsprüfung zusätzlich beigefügte UVP-Bericht nach § 4e auszulegen; ferner sind der Antrag und die Unterlagen auch in den Gemeinden auszulegen, in denen ...

... einer zusammenfassenden Darstellung erfolgt auf der Grundlage der nach den §§ 4 bis 4e beizufügenden Unterlagen, der behördlichen Stellungnahmen nach den §§ 11 und ...

... begründete Bewertung nach § 20 Absatz 1b, insbesondere die Angaben des UVP-Berichts nach § 4e , die behördlichen Stellungnahmen nach den §§ 11 und 11a sowie die ...

... der Umweltverträglichkeit beizufügenden Unterlagen nach den §§ 4 bis 4e sowie die Auslegung dieser Unterlagen gelten die Absätze 1 und 2 ...

... des § 2a eingeleitet wurde oder 2. die Unterlagen nach den §§ 4 bis 4e der bis dahin geltenden Fassung dieser Verordnung vorgelegt wurden. (2) ...

... die nachfolgenden Angaben über die in § 4e Absatz 1 genannten Mindestanforderungen hinausgehen und sie für die Entscheidung über die ... Entscheidung über die Zulassung des UVP-pflichtigen Vorhabens erforderlich sind, muss nach § 4e Absatz 2 der UVP-Bericht hierzu Angaben enthalten. 1. Eine Beschreibung des UVP-pflichtigen ...

... über den Untersuchungsrahmen bei UVP-pflichtigen Vorhaben". b) Die Angabe zu § 4e wird wie folgt gefasst: „Zusätzliche Angaben zur Prüfung der ... der Träger des UVP-pflichtigen Vorhabens voraussichtlich in die nach den §§ 3 bis 4e vorzulegenden Unterlagen aufnehmen muss (Untersuchungsrahmen). Die Unterrichtung und Beratung kann ... Behörden über Informationen, die für die Beibringung der in den §§ 3 bis 4e genannten Unterlagen zweckdienlich sind, so weisen sie den Träger des UVP-pflichtigen ... bb) In Satz 3 werden die Wörter „die zusätzlichen Angaben nach § 4e " durch die Wörter „zusätzlich einen UVP-Bericht, der die erforderlichen ... die Wörter „zusätzlich einen UVP-Bericht, der die erforderlichen Angaben nach § 4e und der Anlage enthält" ersetzt. b) In Absatz 2 Satz 2 wird das Wort ... gestrichen. c) In Absatz 3 Satz 1 werden die Wörter „nach § 4e erforderlichen Angaben" durch die Wörter „allgemein verständliche, ... „allgemein verständliche, nichttechnische Zusammenfassung des UVP-Berichts nach § 4e Absatz 1 Satz 1 Nummer 7 " ersetzt. d) In Absatz 4 werden die Wörter „§ 14 Abs. 1 Satz 1 ... nach § 16a des Bundes-Immissionsschutzgesetzes" eingefügt. 8. § 4e wird wie folgt geändert: a) Der Überschrift wird das Wort „; ... 2 bis 7 ersetzt: „(2) Der UVP-Bericht muss auch die in der Anlage zu § 4e genannten weiteren Angaben enthalten, soweit diese Angaben für die Entscheidung über die ... Unterlagen" durch die Wörter „beigefügte UVP-Bericht nach § 4e " ersetzt. bb) Die folgenden Sätze werden angefügt:  ... einer zusammenfassenden Darstellung erfolgt auf der Grundlage der nach den §§ 4 bis 4e beizufügenden Unterlagen, der behördlichen Stellungnahmen nach den §§ 11 und ... begründete Bewertung nach § 20 Absatz 1b, insbesondere die Angaben des UVP-Berichts nach § 4e , die behördlichen Stellungnahmen nach den §§ 11 und 11a sowie die ... des § 2a eingeleitet wurde oder 2. die Unterlagen nach den §§ 4 bis 4e der bis dahin geltenden Fassung dieser Verordnung vorgelegt wurden." 24. Die ... aufgehoben. 25. Die folgende Anlage wird angefügt: „Anlage (zu § 4e ) Angaben des UVP-Berichts für die Umweltverträglichkeitsprüfung Soweit ... Soweit die nachfolgenden Angaben über die in § 4e Absatz 1 genannten Mindestanforderungen hinausgehen und sie für die Entscheidung über die ... Entscheidung über die Zulassung des UVP-pflichtigen Vorhabens erforderlich sind, muss nach § 4e Absatz 2 der UVP-Bericht hierzu Angaben enthalten. 1. Eine Beschreibung des UVP-pflichtigen ...