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Zitierungen von § 9 9. BImSchV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 9 9. BImSchV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 9. BImSchV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 24 9. BImSchV Vereinfachtes Verfahren (vom 14.12.2017)

... dem vereinfachten Verfahren sind § 4 Abs. 3, die §§ 8 bis 10a, 12, 14 bis 19 und die Vorschriften, die die Durchführung der ...

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Zitat in folgenden Normen

Industriekläranlagen-Zulassungs- und Überwachungsverordnung (IZÜV)

Artikel 5 V. v. 02.05.2013 BGBl. I S. 973, 1011, 3756; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 03.07.2024 BGBl. 2024 I Nr. 225

§ 4 IZÜV Öffentlichkeitsbeteiligung und Zugang zu Informationen (vom 28.01.2018)

... entsprechend § 10 Absatz 3, 4 und 6 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes sowie den §§ 9 , 10 und 14 bis 19 der Verordnung über das Genehmigungsverfahren zu beteiligen. Die ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Genehmigungsverfahren - 9. BImSchV

V. v. 08.12.2017 BGBl. I S. 3882

Artikel 1 1. BImSchV9ÄndV

... „zusätzlichen" das Wort „erheblichen" eingefügt. 10. § 9 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Satz 1 wird wie folgt gefasst: ...

Gesetz zur Verbesserung des Klimaschutzes beim Immissionsschutz, zur Beschleunigung immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsverfahren und zur Umsetzung von EU-Recht

G. v. 03.07.2024 BGBl. 2024 I Nr. 225, 340

Artikel 4 KlImSchVG Änderung der Verordnung über das Genehmigungsverfahren

... öffentlich bekannt zu machen." b) Satz 4 wird aufgehoben. 7. § 9 Absatz 2 Halbsatz 2 wird wie folgt gefasst: „maßgebend ist dabei der Tag der ...

Öffentlichkeitsbeteiligungsgesetz

G. v. 09.12.2006 BGBl. I S. 2819, 2007 BGBl. I S. 195

Artikel 3 ÖffBetG Änderung der Verordnung über das Genehmigungsverfahren

... des Bundes-Immissionsschutzgesetzes". b) Die Angabe „in den §§ 8 bis 16 und 19" wird durch die Angabe „in den §§ 8 bis 17 und 19" ... „in den §§ 8 bis 16 und 19" wird durch die Angabe „in den §§ 8 bis 17 und 19" ersetzt. 2. In § 1a werden die Wörter „Menschen, ... die Wörter „entweder im Internet oder" eingefügt. 4. Dem § 9 Abs. 1 wird folgender Satz angefügt: „Auf die zuständige ...

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